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Infektionskrankheiten: Europäisches Parlament verabschiedet Resolution

Europaabgeordnete fordern die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, ein EU-weit einheitliches Programm zur Überwachung verschiedener Infektionskrankheiten einzuführen.

ST – 07/2017

Das Europäische Parlament hat am 27. Juni Vorschläge zur Bekämpfung infektiöser Krankheiten verabschiedet. In einer entsprechenden Entschließung appelieren die Europaabgeordneten an die Politik und fordern gemeinsam grenzübergreifende Maßnahmen zur Vorbeugung einzuleiten. 

Forderungen des Europäischen Parlaments

Aus Sicht der Europaabgeordneten ist eine grenzüberschreitende und interdisziplinäre Zusammenarbeit unabdinglich, um insbesondere die Verbreitung von Tuberkulose, HIV und Hepatitis C zu verhindern. Mit der beschlossenen Resolution fordern sie, ein EU-weites einheitliches Programm zur Diagnose und Behandlung der Krankheiten einzuführen.  

 

Im Bereich HIV/Aids soll die gesellschaftliche Stigmatisierung von HIV Infizierten bekämpft werden und der Zugang zu innovativen Behandlungsformen sowie kostenlose HIV-Tests für alle EU-Bürger ermöglicht werden.  

 

Maßnahmen gegen Hepatitis C sollen dadurch ergriffen werden, dass Mittel für die Forschung erhöht und Hilfen für Drogensüchtige intensiviert werden wie beispielsweise das zur Verfügung stellen von frischen Spritzen. 

 

Die Bekämpfung von Tuberkulose stelle eine große Herausforderung dar, weil die Antibiotikaresistenz zu nehme, so die Europaabgeordneten. Das Parlament fordert daher finanzielle Unterstützung für Tuberkuloseprogramme und mehr Ressourcen für die Forschung und Entwicklung neuer Impfstoffe. 

Wie geht es weiter?

Die Entschließung des Parlaments hat keine gesetzgebende Wirkung. Sie ist vielmehr ein Instrument, um die Kommission und die Mitgliedstaaten aufzufordern in diesem Bereich tätig zu werden. Die Kommission kann zu diesem Thema einen Gesetzesvorschlag unterbreiten, der sowohl vom Rat der Europäischen Union als auch vom Parlament angenommen werden muss, um Rechtsgültigkeit zu erlangen.  

 

Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hat bereits für 2018 neue Initiativen der Kommission zu den genannten Infektionskrankheiten angekündigt.