Finanzielle Hilfsprogramme benötigen breiter angelegte Strategien ebenso wie eine stringentere Umsetzung von nationalen Reformen.

GD/AD – 01/2018

Wie Medien berichten, habe der Rechnungshof der EU-Kommission handwerkliche Fehler bei der Handhabung der Griechenlandkrise vorgehalten und gefordert, bei künftigen Hilfsprogrammen stringenter vorzugehen. Insbesondere hätte es an „Prioritäten bei der Umsetzung von Reformen“ gefehlt und es habe „keine breiter angelegte Strategie“ für das Land gegeben. Griechenland sei zwar „vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt worden“, jedoch hätten die Programme „nur eingeschränkt zu Griechenlands Erholung beigetragen.“ Noch bis Mitte 2018 läuft das vieldiskutierte „Dritte Griechenlandhilfspaket“ mit einem möglichen Gesamtvolumen von 86 Mrd. EUR. 

EU-Jugendgarantie wirkt wenig

EU-Hilfsprogramme, etwa die im Jahr 2013 verkündete „EU-Jugendgarantie,“ sollen das düstere Kapitel der verstetigt hohen EU-Jugendarbeitslosigkeit wenden. Große Erfolge bleiben trotz Milliardeninvestitionen offenbar weitgehend aus. Es bestätigt sich das Risiko, dass die zusätzlichen EU-Mittel lediglich knappe nationale Budgets ersetzen. Einmal mehr erreichen diese Programme daher ihre Empfänger nur unzureichend. Mit Jugendarbeitslosigkeitsraten von rund 41,5% (Spanien), 35,2% (Italien) und 23,6% (Frankreich) beschreiben sich die Zukunftsprobleme der kommenden Generation von allein. Auch eine EU-Arbeitsagentur dürfte daran nichts ändern, wenn nationale Finanzmittel durch europäische substituiert werden. 

Ausbildung senkt Jugendarbeitslosigkeit

Das weltweit angesehene duale Berufsausbildungssystem in Deutschland kombiniert praktische und theoretische Lehrinhalte. In der dualen Berufsausbildung sind jedes Jahr rund 600.000 Ausbildungsplätze in mehr als 340 anerkannten Ausbildungsberufen zu besetzen. So können etwas mehr als die Hälfte aller Jugendlichen eines Altersjahrgangs einen Beruf erlernen. Arbeitsmarktexperten raten den von Jugendarbeitslosigkeit geplagten EU-Staaten, ihr Bildungssystem umzubauen und in ähnliche Systeme zu investieren. Auf diese Weise können un- oder überqualifzierte (akademisierte) junge Menschen angemessen qualifiziert werden, um der realen Nachfrage am Arbeitsmarkt gerecht werden zu können. 

„MobiPro-EU“

Um dem Fachkräftemangel in Deutschland entgegenzuwirken, hatten das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und die Bundesagentur für Arbeit 2013 u.a. das Sonderprogramm „MobiPro-EU“ zur Förderung der beruflichen Mobilität von ausbildungsinteressierten Jugendlichen aus Europa gestartet. MobiPro-EU entwickelt und erprobt Instrumente, die dazu beitragen können, sprachliche Barrieren sowie Rekrutierungs- und Einstellungshemmnisse abzubauen. Mit dem Ausbildungsbeginn 2016 wurde das Pilotvorhaben nach insgesamt vier Ausbildungsjahrgängen in die Phase der Ergebnissicherung überführt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Bundesagentur für Arbeit wollen gemeinsam mit den Projektträgern die verbleibende Programmlaufzeit weiter dafür nutzen, die Ergebnisse und Erfahrungen zu bewerten und für eine weitergehende Nutzung transferfähig aufzubereiten und zu sichern.