Auch 2018 bleibt es eine wichtige Aufgabe, das Investitionsniveau durch günstige Rahmenbedingungen unionsweit zu heben.

GD/AD – 01/2018

Die sogenannte „Eurogruppe“, d.h. die versammelten Finanzminister der an der Einheitswährung beteiligten Staaten, hatte Griechenland „deutliche Fortschritte zur künftigen Beherrschung der Lage aus eigener Kraft“ attestiert. Wie der „Spiegel Online“ berichtet, teilen EZB und IWF diese Einschätzung wohl nur teilweise. Sowohl der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos als auch der EU-Währungskommissar Pierre Moscovici vertraten demnach die Auffassung, Griechenland habe „alles ihm Mögliche“ unternommen. 

 

Das Land plant, im Sommer dieses Jahres drei Milliarden Euro von privaten Investoren geliehen zu bekommen. Die griechische Staatsschuld belief sich Mitte Januar 2018 nach Meldung des Online-Infodienstes „Eurozone Debt-clock“ (smava) auf rund 346 Milliarden Euro. Minütlich steigt die Last um rund 18.500 Euro. 

In Frankreich betragen die staatlichen Verbindlichkeiten rund 2,276 Billionen Euro und steigen pro Minute um rund 110.000 Euro. Präsident Emmanuel Macron hatte schon während des Wahlkampfes einen Kurswechsel in der französischen Ausgaben- und Schuldenpolitik angeregt. Auch wenn bislang die Neuverschuldung Frankreichs kontinuierlich weiter steigt, bewerten Beobachter nachweisliche Verbesserungen in der Beschäftigungslage als wichtigen ersten Schritt. 

Die unmittelbar bevorstehende Parlamentswahl in Italien am 4. März dürfte in Brüssel für einige Unruhe sorgen. Weder von Berlusconis neuer Rechtskoalition, noch von der radikal-eurokritischen Bewegung Cinque Stelle („Fünf Sterne“) des Hintergrundpolitikers Beppe Grillo hätte die Brüsseler Führung irgend etwas zu erwarten, meinen Beobachter vor Ort. Grillo hat nach jüngsten Umfragen Aussicht auf Werte um 30 Prozent. Allen irgendwie aussichtsreichen politischen Kräften gemeinsam ist eine mehr oder minder radikale Ablehnung von weiteren „Autarkie-Kompromissen“ mit Brüssel. 

In Italien beläuft sich die Staatsschuld auf zur Zeit 2,3 Billionen Euro; sie wächst nicht ganz so schnell wie diejenige Frankreichs. Bei kritischem Hinsehen sind zahlreiche italienische Banken angeschlagen, der Staat hingegen kaum in der Lage, diese aufzufangen. Geräte Italien insgesamt ökonomisch ins Trudeln, so gäbe es im EU-System keinen Mechanismus, der dies stemmen könnte. 

Nach Meinung von Finanzexperten bleibe es auch im Jahr 2018 eine wichtige Aufgabe, das unionsweit viel zu niedrige Investitionsniveau zu heben. Nationale Arbeitsmarkt- und Strukturreformen könnten durch Hilfsprogramme, Fremdfinanzierung oder gar neue Schulden kaum sinnvoll ersetzt werden; stattdessen führe privatökonomisches Engagement zu volkswirtschaftlichen Wachstumschancen.