Die EU-Kommission sucht 20 Modellprojekte zur nachhaltigen Beseitigung von grenzüberschreitenden Hindernissen. Eines von fünf Themenfeldern ist die gesundheitliche Versorgung.

Die EU-Kommission hatte bereits in ihrer Mitteilung vom 20. September 2017 „Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen“ Maßnahmen angekündigt, um die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, Regionen und anderen Interessenträgern in den Grenzregionen zu fördern. Die Mitteilung geht auf fünf einzelne Regelungsfelder ein, darunter das Gesundheitswesen sowie die Mobilität der Arbeitskräfte einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von beruflichen Qualifikationen. 

Gesundheitswesen

Wie es in der Mitteilung heißt, sei es eine Priorität der EU, die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zu fördern, damit die Komplementarität der Gesundheitsfürsorge in Grenzregionen gesteigert wird. Für die Erstattung von Ausgaben im Gesundheitswesen im Ausland gebe es verschiedene Strukturen und Grundsätze; dies führe z.B. zu 

• unterschiedlichen und komplexen Verfahren für die vorherige Genehmigung von Gesundheitsfürsorgeleistungen und die Zahlungen/Erstattungen,  
• Verwaltungsaufwand bei der Konsultation von Spezialisten im Nachbarland,  
• Inkompatibilität beim Technologieeinsatz und beim Austausch von Patientendaten, oder 
• zum Fehlen von vereinheitlichten zugänglichen Informationen, darunter Informationen in der Sprache des Patienten.  

Eine eingeschränkte Zugänglichkeit von beiden Seiten der Grenze stünde damit der vollumfänglichen Nutzung der Einrichtungen des Gesundheitswesens entgegen. Auch Notfall- und Rettungsdienste würden bei grenzübergreifenden Einsätzen manchmal unnötig aufgehalten. 

Online-Plattform

Als eine der konkreten Maßnahmen zur verbesserten Zusammenarbeit hat die EU-Kommission inzwischen die Online-Plattform für Grenzregionen freigeschaltet. Sie dient u.a dem Austausch von bewährten Praktiken und als Forum für die Beteiligten. Unter anderem soll auf der Plattform eine umfassende Kartierung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit bei der Gesundheitsversorgung in der gesamten EU bereitgestellt werden. Zu diesem Zweck möchte die EU-Kommission auch eine strategische Veranstaltung organisieren, um die bewährten Verfahren für die grenzübergreifende Zusammenarbeit bei der Gesundheitsfürsorge zu würdigen und zu eruieren, wie diese in der gesamten Union weiterentwickelt werden kann. 

Gesucht: Modellprojekte im Gesundheitswesen

Die Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) führt im Auftrag der EU-Kommission die EU-Pilotinitiative „b-solutions“ durch. In der aktuellen Ausschreibung der Initiative werden 20 Modellprojekte zur Lösung von Grenzproblemen gesucht. Chancen haben nachhaltige Methoden zur Beseitigung von grenzüberschreitenden Hindernissen rechtlicher und/oder administrativer Natur entlang der internen EU-Landesgrenzen. Die Projekte müssen sich auf eines der fünf Themenbereiche konzentrieren, die in der Mitteilung vom 20. September 2017 betont werden. Die finanzielle Förderung für ein anerkanntes Projekt beträgt höchstens 20.000 Euro. Bewerbungen sind noch bis zum 30. April 2018, 14 Uhr, möglich. 

Über die Webseite b-solutions stehen nähere Informationen über die Ausschreibung als Download zur Verfügung.