Mit Macron am Steuer erhöhen Wachstum und Entbürokratisierung der französischen Wirtschaft nachhaltig die Produktivität des Landes.

Nach neun Jahren unter der Binokularlupe nach den Kriterien des europäischen Defizitverfahrens wird Frankreich als vorletztes Land aus diesem Regelwerk entlassen. Auf diese Diagnose haben sich die EU-Finanzminister geeinigt. Der kritische Befundwert dürfte dabei der Umfang der jährlichen Neuverschuldung gewesen sein, der nunmehr mit 2,3 Prozent unter den Grenzwert von drei Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung fallen wird. Für 2019 erwarten die Beobachter in Brüssel einen solchen Wert um 2,8 Prozent. In der Vergangenheit hat Frankreich zwischen 2008 und 2016 ununterbrochen über diesem Wert gelegen. Auf die eigentlich damit verbundenen Strafauflagen hatte die Kommission, nach Meinung von Beobachtern aus politischen „Bewährungsgründen“, wiederholt verzichtet. 

Trotz der Bestätigung für die Behandlungsmaßnahmen von Präsident Emmanuel Macron verweisen Beobachter auf die nach wie vor behandlungsbedürftige französische Schuldenlage, die sich minütlich um zirka 125.000 EUR verschlechtert. Ursächlich für den jetzigen Behandlungserfolg von Macron ist mithin weniger der vollzogene Schuldenabbau, sondern der Erfolg beim Generieren eines wirtschaftlichen Wachstums in den vergangenen Quartalen. Ob dieses so anhält, wird die Zukunft zeigen. Nach wie vor bestehen grundsätzliche Risiken für die französische Wirtschaft – und für andere – etwa durch den Fortgang der politischen Entwicklungen in Italien. 

Grundsätzlich bestätigt die positive Entwicklung den Ansatz Macrons, durch Schaffung von Wachstum und Entbürokratisierung der französischen Wirtschaft die Produktivität seines Landes nachhaltig zu erhöhen. Es bleibt abzuwarten, wie sich der in Aussicht gestellte Stopp der Anleihenaufkäufe durch die EZB auf die weitere Gesundung der Staatsfinanzen auswirken wird.