Verordnungsvorschlag der Faszillität „Connecting Europe“ liegt vor.

Die Europäische Kommission hat im Rahmen des nächsten langfristigen EU-Haushalts 2021 - 2027 am 6. Juni 2018 ihren Verordnungsvorschlag für die Faszilität „Connecting Europe“ vorgestellt. Mit dieser Maßnahme will die Kommission Investitionen in die transeuropäischen Infrastrukturnetze in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales, und zwar für deren Ausbau und Modernisierung, unterstützen. Die Mittel, die dafür zur Verfügung gestellt werden, belaufen sich auf 42,3 Mrd. Euro. 60 % dieser Mittel sollen zum Erreichen der Klimaschutzziele beitragen.  

Die Kommission will die bessere Verzahnung von Verkehrs-, Energie- und Digitalinfrastrukturen fördern, um die Dekarbonisierung und die Digitalisierung der Wirtschaft der Europäischen Union schneller voranzubringen. 

Digitales

Die Europäische Kommission will mit dem Verordnungsvorschlag Schwerpunkte in Bezug auf die Unterstützung moderner digitaler Infrastrukturen für einen funktionierenden digitalen Binnenmarkt setzen. Dies sei notwendig, da die Digitalisierung und die Modernisierung in Bereichen wie Verkehr, Energie, Gesundheitswesen und öffentliche Verwaltung von einem universellen Zugang zu verlässlichen und erschwinglichen Qualitätsnetzen mit hoher und sehr hoher Kapazität abhingen. 

Schwerpunkte der Förderung sind der Aufbau des 5G-Netzes und die Steigerung der Netzsicherheit mit Finanzmitteln in Höhe von 3 Mrd. Euro. Im Entwurf werden auch digitale Vernetzungsinfrastrukturprojekte von gemeinsamen Interesse als besonders förderungsfähig angesehen. Als Priorität wird dabei unter anderem die Gigabit-Anbindung von Krankenhäusern und Gesundheitszentren im Einklang mit den Bemühungen zur Digitalisierung des Gesundheitswesens benannt, um das Wohlergehen der Bürger der Europäischen Union zu verbessern und die Digitalisierung von Gesundheits- und Pflegediensten zu unterstützen. 

Der Verordnungsvorschlag ist hier einsehbar.