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Europäische Säule sozialer Rechte soll zur Vertiefung der WWU beitragen

Gutachten für EWSA macht Vorschläge.

Dr. Sch.-W. – 05/2019

Die Arbeitnehmergruppe im Europäischen Wirtschaftsausschuss hat eine Studie in Auftrag gegeben, welche mögliche Wege einer Integration der Europäischen Säule sozialer Rechte in eine vertiefte Wirtschafts- und Währungsunion auslotet. Die Studie schlägt hierzu drei Strategien vor: eine stärkere Ausrichtung des EU-Haushalts auf soziale Ziele sowie die Schaffung eines sozialen Eurozonen-Budgets, die Einrichtung eines wirtschaftlichen Stabilisierungsinstruments in Form einer Europäischen Arbeitslosen(rück-) Versicherung, und schließlich die Einrichtung eines Verfahrens zur Bekämpfung sozialer Ungleichgewichte.

Auch wenn sich die Studie in der Frage einer europäischen Arbeitslosenversicherung für eine Variante ausspricht, die weniger tief in die Kompetenzen der Mitgliedstaaten eingreift: Sie lässt keine Zweifel daran, dass eine Reihe gemeinsamer Standards geschaffen werden müsste. Langfristig solle ein entsprechender Fonds allerdings nicht nur ökonomische Schocks abfedern, sondern einen dauerhaften Beitrag zur Solidarität unter den Mitgliedstaaten leisten.   


Verantwortlich für die Studie ist das European Social Observatory (OSE), welches wiederum ein Autorenteam mit der Ausarbeitung beauftragt hat (S. Sabato et al).

Hier geht es zur Studie.