Die Zuständigkeit für Medizinprodukte und Pharmazeutika soll nach fünf Jahren wieder an die Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (SANTE) zurückgehen. Dies hatte die deutsche Krankenversicherung immer wieder gefordert.

UM – 09/2019

Kyriakides soll Medizinprodukte bekommen

Die Zypriotin Stella Kyriakides und designierte Kommissarin für Gesundheit wird aller Voraussicht nach auch für Medizinprodukte und Pharmazeutika verantwortlich sein. Die gegenwärtig zuständigen Stellen sollen aus der Generaldirektion für den Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum sowie Kleine und Mittlere Unternehmen (DG GROW) herausgeschnitten und in die Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (DG SANTE) überführt werden. Konkret trifft dies die Direktion D und hier die Einheit D/3 (Biotechnologie), was ihre Aufgabenstellung in Bezug auf Pharmazeutika angeht. Hinsichtlich der Medizinprodukte ist die Einheit D/4 (Gesundheitstechnologie und Kosmetika) betroffen. „Umziehen“ werden auch relevante Teile der nachgeordneten Exekutivagentur für Verbraucher, Gesundheit, Landwirtschaft und Lebensmittel (CHAFEA).

Zum Wohle der Patienten

Die Krankenkassen kommentieren diese Entwicklung erfreut, wird doch mit diesem Schritt ihre Forderung, die Medizinprodukte wieder in den Zuständigkeitsbereich der DG SANTE zu stellen, erfüllt. Dieser Schritt verändere die Perspektive und diene vor allem der Patientensicherheit.

Arzneimittel und Medizinprodukte wieder unter einem Dach

Die Medizinprodukte waren erst im Jahr 2009 der Generaldirektion für Gesundheit (damals DG SANCO) zugeschlagen worden. Der 2014 gewählte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte jedoch und gegen den Protest von Parlamentariern und Krankenversicherung der Generaldirektion für Gesundheit die Zuständigkeit für Medizinprodukte wieder entzogen und mit Wirkung ab dem Jahr 2015 der Generaldirektion für den Binnenmarkt übertragen; ein für die Krankenversicherung hochproblematischer Perspektivwechsel. Dem vorausgegangen war ein politischer Schlingerkurs, der im Ergebnis dazu führte, dass die Medizinprodukte in der letzten Wahlperiode in die Wirtschaftszuständigkeit fielen, die Zuständigkeit für Arzneimittel aber bei Gesundheit blieb.

Gesundheit wird gestärkt

Mit der Entscheidung der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird dieser Missstand beseitigt. Für diese Entscheidung mit ausschlaggebend ist sicherlich auch die deutlich gestiegene Aufmerksamkeit und Sensibilität der Öffentlichkeit, was die Sicherheit der Versorgung mit Medizinprodukten angeht. Der „Implant Files“-Skandal wirkt nach. Dennoch: Mit ihrem Schritt bestätigt von der Leyen die Auffassung der Krankenversicherung, dass der Stellenwert des zunehmend wichtigeren Themas Gesundheit sich auf der europäischen Ebene auch institutionell in Form einer eigenständigen, spezialisierten Generaldirektion spiegeln muss. Und das ist gut so.