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In Amt und Würden

Start der neuen Kommission für die Wahlperiode 2019-2024.

IF – 11/2019

Nach einem langwierigen Prozess von Anhörungen konnte am 27. November 2019 das Team der neuen Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen von den Europaabgeordneten in Straßburg schlussendlich bestätigt werden. 707 der 751 EU-Abgeordneten nahmen an der Abstimmung teil, 461 stimmten für das Kollegium, 157 dagegen, 89 Mandatarinnen und Mandatare enthielten sich.

Somit kann die erste Frau an der Spitze der Europäischen Kommission und das Kollegium, später als ursprünglich geplant (siehe Artikel 09/2019), am 1. Dezember 2019 nun ihre Arbeit aufnehmen.

Die Präsidentin der Kommission versuchte in ihrer Rede vor der Abstimmung im Europäischen Parlament kräftig für ihr fachlich kompetentes Team zu werben. Die von ihr angekündigte Geschlechterausgewogenheit ihres Teams wurde nur knapp um eine Person verfehlt, aber sie wolle auch künftig in den Kabinetten sowie auf Verwaltungsebene sukzessive eine konsequente Geschlechterparität erreichen.

Von der Leyen zielte auf ihre bereits bekannten Kernthemen ab, indem sie die Erarbeitung einer Klimastrategie ankündigte, damit die EU eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz einnehme sowie eine Industriestrategie, um mehr Investitionen in Forschung zu tätigen.

Dem Thema Digitalisierung widmete sie mehr Aufmerksamkeit und beorderte folglich zwei Teammitglieder, nämlich Vizepräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton mit der Bearbeitung der weitreichenden Thematik. Eine Zukunft ohne Digitalisierung werde es nicht geben und daher befürworte sie den Einsatz von Robotern bei schweren Arbeiten und in der Pflege als Unterstützung, aber nicht als Ersatz des Menschen.

In Stella Kyriakides als Gesundheitskommissarin habe Sie die richtige Person gefunden, um die Bekämpfung von Krebs mittels eines bereits angekündigten Krebsplanes zu erarbeiten. Der Ärzteschaft und pflegenden Personen zollte sie große Anerkennung, aber die Zahl an Krebsfällen steige dennoch kontinuierlich. Die EU solle langfristig eine führende Rolle in der Bekämpfung von Krebs einnehmen.

Drei Themenblöcke solle der Sozialkommissar Nicolas Schmit vordergründig bearbeiten: Die vollständige Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte, die Bekämpfung der Armut und Arbeitslosigkeit sowie die Schaffung eines Rahmens für einen europäischen Mindestlohn.

Weitere Themen, denen sich die neue Kommission in den nächsten fünf Jahren widmen werde, seien die Erstellung einer Innovationstrategie, die Vollendung der Kapitalmarkt- und Bankenunion, Lösungen zur Migrations- und Asylproblematik, die Stärkung der Demokratie sowie die Erstellung von Antikorruptionsmaßnahmen.