Startschuss mit digitaler Bürgerplattform "Die Zukunft liegt in Ihren Händen".

IF – 04/2021

Die COVID-19-Pandemie hat den Start der Konferenz zur Zukunft Europas stark verzögert. In den ersten Aprilwochen wurden die Vorbereitungen für den Start der Konferenz durch die Institutionen endlich vorangetrieben. Einigen konnte man sich „COVID-19 konform“ auf eine digitale Plattform, die es Bürgerinnen und Bürgern der EU ermöglichen wird, zur Konferenz beizutragen. Ziel der Konferenz soll die Schaffung eines partizipativen, offeneren und transparenteren Europas sein.

Was steckt dahinter?

Um die Planungen zur Eröffnungsveranstaltung am 9. Mai, dem Europatag, zu beschleunigen, wollten die Akteure der europäischen Institutionen ernsthafte Bestrebungen und Möglichkeiten von mehr Bürgerbeteiligung anbieten. Mittels der angekündigten Plattform soll dies der Konferenz mehr Glaubwürdigkeit zu europäischen Reformwillen verleihen.

Was würde sich besser eignen als einen digitalen Bereich zu schaffen, wo sich jede Bürgerin und jeder Bürger auf seine Art und Weise zur Europäischen Union äußern kann. Seit dem 19. April haben Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa mittels dieser neuen mehrsprachigen digitalen Plattform die Möglichkeit, ihre Meinung zu Themen, welche für die Zukunft der EU für wichtig erachtet werden, digital zu verewigen.

Bürgerbeteiligung erwünscht

Informationen über die Struktur und die Arbeit der Konferenz sowie Ressourcen für die Organisation von Veranstaltungen werden bereitgestellt, einschließlich einer Aufstellung der wichtigsten Ereignisse. So können verschiedene Initiativen auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene beworben und gefördert werden.

Die Plattform soll, erstmals auf europäischer Ebene, eine zentrale Drehscheibe der Konferenz sein. Die geposteten Beiträge werden zusammengeführt und thematisch eingeteilt, einschließlich Veranstaltungen, den europäischen Bürgerforen und der geplanten Plenarsitzungen der Konferenz im Herbst 2021.

Leise Zweifel am Zeitplan

In Gesprächen der Europavertretung mit Europaabgeordneten verschiedenster Fraktionen überwog zwar die Freude über die positive Ankündigung über den Start der Vorbereitungen, aber die Abstraktheit der Konferenz und was sie genau ergeben soll, lässt auch bei Europapolitikern einige Fragezeichen zurück. Zudem wurde vorsichtig an dem angepeilten Startdatum, dem 9. Mai, gezweifelt.

Ob es größere Diskussionen zur europäischen Gesundheits- und Sozialpolitik geben könnte, wird eher nicht erwartet. Transparenz, Gesetzgebungsprozesse sowie Grundsatzdebatten zur allgemeinen Ausrichtung und Positionierung der EU seien zu erwarten.

Den Link zur Bürgerbeteiligungsplattform finden Sie hier sowie weitere Informationen zur Konferenz zur Zukunft Europas finden Sie hier.