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Wie soll der Sozialstaat fit für die Zukunft gemacht werden?

Kommission setzt neue hochrangige Expertengruppe ein.

IF – 11/2021

Die europäischen Systeme der sozialen Sicherheit haben dazu beigetragen, dass sich unsere Gesellschaften fortwährend entwickeln und stabilen Sozialschutz für die Bürgerinnen und Bürger in Europa bieten.

Startschuss für die Expertengruppe

Die Europäische Kommission hat nun, wie im Aktionsplan der Europäischen Säule sozialer Rechte angekündigt (siehe News 03/2021), Mitte November eine hochrangige Expertengruppe eingesetzt. Gemeinsam wird die Zukunft des Sozialstaats, die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme und die Verbindungen mit der sich wandelnden Arbeitswelt untersucht.

Schritt halten mit stetiger Veränderung

Qualitative Gesundheitsversorgung, finanziell beständige Rentensysteme und effektiver Arbeits- und Gesundheitsschutz sind wesentliche Grundlagen der sozialen Sicherungssysteme. Dies hat die COVID-19-Pandemie noch einmal deutlich gezeigt. Da sich aber auch die Anforderungen an die Wohlfahrtsstaaten ständig ändern und mehr Herausforderungen in der Leistungserbringung erforderlich sind, soll die hochrangige Expertengruppe nun langfristige Perspektiven entwickelt werden.

Welche Bereiche stehen im Vordergrund?

Die Expertengruppe hat den Auftrag Empfehlungen zu erarbeiten und zu erläutern, wie die sozialen Sicherungssysteme fit und zukunftsfähig gemacht werden können.


Daher stehen folgende Themenfelder besonders im Fokus:

  • der demografische Wandel, der zu kleineren Belegschaften und einer alternden Bevölkerung führt;
     
  • die Transformationen auf dem Arbeitsmarkt, die den digitalen und grünen Übergang begleiten und neue Chancen eröffnen sollen;
     
  • die Zunahme atypischer Arbeitsformen, die Globalisierung und das Aufkommen neuer Risiken im Sozialschutz.
     

Bei ihrer Arbeit wird die Expertengruppe auf den Lehren der COVID-19-Pandemie aufbauen. Die Wechselwirkung zwischen sozialen Sicherungssystemen und anderen Politikfeldern mit sozialem Bezug wie Bildung, soziale Eingliederung, Behinderung, Gesundheitsversorgung und Langzeitpflege sollen ebenso berücksichtigt werden

Bericht nächstes Jahr erwartet

Bis Ende 2022 soll eine Vision zur Stärkung der europäischen Sozialschutz- und Wohlfahrtssysteme angesichts anhaltender und bevorstehender Herausforderungen in Form eines Berichtes präsentiert werden. Den Vorsitz der Gruppe, bestehend aus 12 Mitgliedern, führt Frau Anna Diamantopoulou, ehemalige EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit.

Die Ergebnisse werden für alle gesetzlichen sozialen Sicherungssysteme in Europa von höchstem Interesse sein. Eine Einbindung der Sozialversicherungen in der Erarbeitung der Empfehlungen und einer vorherigen Überprüfung der realen Machbarkeit wäre deswegen wünschenswert.

Weitere Informationen über den genauen Auftrag und die Mitglieder der Expertengruppe finden Sie hier.