
Gemeinsam Europa sozial gestalten
Die Stimme der deutschen Sozialversicherung
Wir repräsentieren seit 1993 die Interessen der Spitzenverbände der
deutschen Sozialversicherung gegenüber den europäischen Institutionen. Wir beobachten und analysieren die Entwicklung der europäi schen Gesundheits- und Sozialpolitik, aber auch des Wirtschafts- und
Wettbewerbsrechts sowie des internationalen Handelsrechts. Wir
bündeln die Interessen der Spitzenorganisationen der gesetzlichen
Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung und beteiligen uns
aktiv an der europäischen Politikgestaltung im Gesundheits- und Sozialbereich. Wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger in der EU von starken, leistungsfähigen und zukunftsfesten sozialen Gesundheits- und Sozialsystemen profitieren können. Wir sind vor Ort und jederzeit
ansprechbar.
Europa sozial und freizügig gestalten
Neben der anhaltenden wirtschaftlichen und
sozialen Ungleichheit in den EU-Mitgliedstaaten
sind es vor allem die veränderten Arbeits- und Lebensbedingungen sowie die demografischen Entwicklungen, die eine Neuausrichtung der
sozialen Dimension in der EU notwendig machen. Die „Europäische Säule sozialer Rechte“ ist ein
gutes Instrument zur Stärkung der sozialen
Angleichung. Sie sollte deswegen in den kom-
menden Jahren durch mehrere Projekte belebt werden. Entsprechende Initiativen auf EU-Ebene müssen die Unterschiedlichkeit der sozialen Sicherungssysteme und die verschiedenen wirtschaftlichen Ausgangsbedingungen der
Mitgliedstaaten berücksichtigen. Im Bereich der Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme
hat sich die Rolle der EU bewährt. Sie sollte
weiterhin die Kooperation der Mitgliedstaaten dort fördern, wo ihr Mehrwert offensichtlich ist.
Digitalisierung sinnvoll nutzen
Die Digitalisierung von Dienstleistungen der Sozialversicherung und ihrer Kommunikation mit den Versicherten und Arbeitgebern ist kein Selbstzweck. Das volle Innovationspotential der Digitalisierung entfaltet sich erst dann, wenn der Verwaltungsaufwand auch auf Seiten der Versicherten und Arbeitgebern deutlich reduziert wird.
Dies kann durch einen möglichst weitgehenden
Austausch von elektronischen Nachweisen (nach dem „once only“-Prinzip) – unter Wahrung des
Datenschutzes – unterstützt werden. Das vor
Kurzem geschaffene europäische „Einheitliche
Digitale Zugangstor“ ist hierfür ein guter Ansatz, um den Bürgern die Kommunikation mit den
Behörden auch grenzüberschreitend zu erleichtern, und sollte konsequent weiter ausgebaut
werden. Neben den digitalen Angeboten sollen
aber auch andere Kommunikationskanäle beibehalten werden, um niemanden auszuschließen.
Internationale Kooperation zur Sicherstellung der Zahlung von Sozialbeiträgen
Die Globalisierung der Wirtschafts- und Arbeitsbeziehungen führt zu einem Anstieg von grenzüberschreitenden Leistungs- und Austauschbeziehungen. Prominentes Beispiel ist die
Vermittlung oder Organisation von Arbeit mittels
elektronischer Plattformen. Hier treten mindestens drei Parteien – Auftraggeber, Auftragnehmer, Plattform – miteinander in Kontakt, die in
verschiedenen Ländern agieren können. Entsprechend aufwändig ist die Sicherstellung, dass der
Sozialversicherungsschutz alle Erwerbstätigen einbezieht und die geschuldeten Beiträge auch
tatsächlich gezahlt werden. Die Plattformarbeit ist ein europäisches und internationales Phänomen. Daher sollten auch auf diesen Ebenen Lösungen gefunden werden. Europa muss sich daher in den kommenden Jahren verstärkt der
Thematik der sozialen Absicherung annehmen.
Diskussionen, welche die Interessen bündeln und Kooperationen zwischen den beteiligten Behörden und Sozialversicherungsträgern fördern, sollen angestoßen werden.
Herausforderungen einer alternden Gesellschaft
Im Europäischen Sozialmodell nehmen die
staatlichen Rentensysteme eine zentrale Rolle
bei der Sicherstellung eines angemessenen Einkommens im Alter ein. Dabei werden sie, je nach Präferenz der Mitgliedstaaten, von Systemen der betrieblichen und privaten Altersvorsorge ergänzt. Alle Systeme stehen im Hinblick
auf den demografischen Wandel und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen vor der
Herausforderung, angemessene Leistungen
nachhaltig zu finanzieren. Lösungen müssen vor
allem im Wege einer besseren und inklusiveren Gestaltung der Arbeitswelt gefunden werden, damit die Versicherten ausreichende Ansprüche
erwerben und den Renteneintritt flexibel gestalten können. Ein Beispiel hierfür sind Aktivitäten
im Rahmen der Europäischen Säule sozialer
Rechte zur Verringerung des geschlechtsspezifischen Lohngefälles („gender pay gap“) sowie zur Integration älterer Menschen in den Arbeitsmarkt. Ein gut organisierter Erfahrungsaustausch auf europäischer Ebene kann hier ebenfalls
wichtige Impulse setzen.
Chancen und Potentiale im Gesundheitsbereich
Die Bürgerinnen und Bürger sollen auch in Zukunft stark von der europäischen Einigung profitieren
können. Sei es direkt durch eine funktionierende gesundheitliche Absicherung bei Aufenthalt im
EU-Ausland oder indirekt durch die gute Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten etwa bei der
Zulassung von Arzneimitteln. Um die Gesundheitssysteme fit für die Zukunft zu machen,
müssen wir die Potenziale gemeinsam ausschöpfen. Dies betrifft etwa die Bewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten für eine bestmögliche Versorgung der Patientinnen und
Patienten, die Nutzung der Digitalisierung und der
Künstlichen Intelligenz oder gemeinsamer Forschungsanstrengungen. Das Ziel der Europäischen Union, durch Forschung im Bereich der Gesundheitssysteme und der Versorgung
europaweite Herausforderungen gemeinsam
anzunehmen und Anstrengungen auf europäischer
Ebene zu bündeln, muss dabei im Mittelpunkt stehen.
„Vision Zero“ durch eine Kultur der Prävention
Die Gesundheit des Menschen ist ein hohes Gut,
das auch bei der Arbeit oberste Priorität hat und
mit allen geeigneten Mitteln zu erhalten ist. Ziel muss eine „Vision Zero“ sein, d.h. die Vision einer
Welt ohne Arbeitsunfälle und arbeitsbedingte
Erkrankungen. Höchste Priorität hat dabei die Vermeidung tödlicher und schwerer Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. Die Digitalisierung und der demografische Wandel führen zu Änderungen bei der Arbeitsorganisation und bringen bei einer steigenden Lebensarbeitszeit neue Herausforderungen für die Prävention und die Erhaltung der
Beschäftigungsfähigkeit mit sich. Zur Verwirklichung eines langen und gesunden Arbeitslebens – auch in der sich wandelnden Arbeitswelt – bedarf es gemeinsamer Anstrengungen. Diese
sollten eine umfassende Kultur der Prävention, die
alle Lebensbereiche einschließt, umfassen.
Durch Maßnahmen und Strategien zur Rehabilitation und Wiedereingliederung gilt es die Beschäftigungsfähigkeit von älteren Personen sowie von
Menschen nach einer Verletzung oder Erkrankung zu stärken oder wiederherzustellen. Wir begrüßen
die Initiative des Europäischen Parlaments, dem Thema mehr Präsenz zu verschaffen.
Sprechen Sie uns gerne an!
Deutsche Sozialversicherung Europavertretung