iStockphoto/BrianAJacksonBulgarische Ratspräsidentschaft
Bulgarien übernimmt zum ersten Mal seit dem EU-Beitritt den Vorsitz im Rat.
SK/MS – 01/2018
Bulgarien hat für die erste EU-Ratspräsidentschaft das Motto „Gemeinsam sind wir stark“ gewählt und will in konstruktiver Weise, zukunftsorientierte und realistische Ergebnisse erzielen, die Grundsätze der Transparenz und Rechenschaftspflicht wahren und einen "gegenüber Bürgerinnen und Bürgern offenen" Vorsitz führen. Dies soll dem Wunsch der EU-Bürgerinnen und Bürger nach Frieden, Freiheit und Demokratie gerecht werden.
Gesundheitspolitik
Im Bereich des Gesundheitswesens richtet der bulgarische Ratsvorsitz in den nächsten sechs Monaten seinen Fokus auf das Thema "Gesunde Ernährung für Kinder". Die bulgarische Präsidentschaft strebt an, Empfehlungen des Rates zu diesem Thema zu verabschieden.
Zudem möchte Bulgarien den Meinungsaustausch der Mitgliedstaaten über das Thema „Zugang zu Arzneimitteln" fortsetzen, um Problemen etwa im Hinblick auf die Verknappung von Arzneimitteln aus wirtschaftlichen Gründen und den Parallelhandel zu begegnen. Durch Preisdifferenzen bei Arzneimitteln, die durch unterschiedliche Gesundheitssysteme und ihrer nationalen Regelungen zur Erstattung von Arzneimittel entstehen, kann eine Medikamentenausfuhr für Parallelhändler von Arzneimitteln lohnend sein.
Bulgarien beabsichtigt außerdem, im Rahmen seiner Präsidentschaft Gesetzgebungsverfahren, wie zum Beispiel der zum Tierarzneimittelpaket gehörende Vorschlag zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 oder die Modernisierung des EU-Rechts im Rahmen der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit voranzubringen.
Sozialpolitik
Eine hochrangige internationale Konferenz zum Thema "Zukunft der Arbeit" soll ausgerichtet werden. Im Anschluss daran sollen auf deren Grundlage Schlussfolgerungen des Rates vorgelegt werden. Themen sind die demografischen Herausforderungen, die Zukunft der Arbeit sowie neue Organisationsformen für Arbeit und Arbeitsplatzsicherheit.