30 Jahre Engagement in Brüssel

Als Otto von Bismarck vor 140 Jahren den Grundstein für die Sozialgesetzgebung gelegt hat, ahnte er nicht, dass sich gut 70 Jahre später ein deutscher Staat für ein gemeinsames Europa stark macht. Schon gar nicht, dass seine deutsche Sozialversicherung einmal in der Europahauptstadt Brüssel Flagge zeigen wird.

Die Sozialversicherung ist eine deutsche Erfolgsgeschichte. Fußend auf der Überzeugung, das auf soziale Grundbedürfnisse mit politischen Lösungen reagiert werden muss, ist die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung im Laufe der Zeit immer wieder an neue sozialpolitische Herausforderungen angepasst worden. Sei es durch die Einbeziehung weiterer Personengruppen, durch Änderungen der Leistungen oder durch Reorganisationen.

Im Jahr 1993 haben die Spitzenorganisationen der deutschen Sozialversicherung eine gemeinsame Europavertretung in Brüssel eingerichtet. Ihre Entscheidung fiel vor dem Hintergrund des Maastrichter Vertrags und des Europäischen Binnenmarkts. Sie folgte der Überzeugung, dass bei einer intensiven wirtschaftlichen Zusammenarbeit in der Union soziale Fragen nicht zu kurz kommen dürfen. Das machte die politische Mitgestaltung vor Ort nötig.

DSV als Vorreiter

Die Finanzkrise von 2008/2009 hat noch einmal deutlich gemacht, dass ein Europa, das von den Menschen angenommen werden will, ein soziales Gesicht braucht. Seinen Ausdruck hat dies im Jahr 2017 in der Proklamierung der Europäischen Säule sozialer Rechte gefunden. Ohne die sozialen Sicherungssysteme zu vereinheitlichen, ist Europa zusammengewachsen.

Die Vertretung der deutschen Sozialversicherung war die erste ihrer Art. Repräsentanzen aus anderen Mitgliedstaaten folgten rund zehn Jahre später. Platz fanden sie im „Europäischen Haus der Sozialversicherung“ in der Rue d’Arlon 50, das auch heute noch Sitz der DSV-Europavertretung ist.

Neben der strategischen Aufbauarbeit der Interessenvertretung für die selbstverwaltete Sozialversicherung aus Deutschland leistet die Europavertretung auch Pionierarbeit beim Aufbau eines europäischen Sprachrohrs. Unter ihrer Führung wird 1996 die ESIP – die European Social Insurance Plattform - gegründet, die mittlerweile 45 nationale Sozialsicherungssysteme aus 17 EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz vertritt.

Der Einfluss der EU

Mit drei Jahrzehnten „Berufserfahrung“ steht die DSV-Europavertretung gut da. Ihre Träger mit 56 Millionen Rentenversicherten und 26 Millionen Rentenempfängern, über 73 Millionen Krankenversicherten und rund 40 Millionen Beschäftigten in der gesetzlichen Unfallversicherung verleihen ihrer Arbeit großes Gewicht.

Die deutsche Sozialversicherung stellt als selbstverwaltetes System in Europa eine Ausnahme dar. Es ist von Beginn an eine zentrale Aufgabe der Europavertretung gewesen, die Vorzüge des Selbstverwaltungsprinzips auf der europäischen Ebene zu vermitteln. Dies ist immer wieder gut gelungen.

30 Jahre nach Gründung hat sich die europäische Gesundheits- und Sozialpolitik gewandelt. Die Arbeit vor Ort ist dabei immer wichtiger geworden. Europa scheint oft weit weg – aber die Brüsseler Initiativen und Gesetze haben oft einen direkten Einfluss; auf die Sozialversicherungsträger wie auf die Versicherten.