30 Jahre Engagement in Brüssel
Meilensteine der DSV
Als Otto von Bismarck vor 140 Jahren den Grundstein für die
Sozialgesetzgebung gelegt hat, ahnte er nicht, dass sich gut 70 Jahre später
ein deutscher Staat für ein gemeinsames Europa stark macht. Schon gar nicht,
dass seine deutsche Sozialversicherung einmal in der Europahauptstadt Brüssel
Flagge zeigen wird.
Die Sozialversicherung ist eine deutsche Erfolgsgeschichte.
Fußend auf der Überzeugung, das auf soziale Grundbedürfnisse mit politischen Lösungen
reagiert werden muss, ist die gesetzliche Kranken-, Unfall- und
Rentenversicherung im Laufe der Zeit immer wieder an neue sozialpolitische Herausforderungen
angepasst worden. Sei es durch die Einbeziehung weiterer Personengruppen, durch
Änderungen der Leistungen oder durch Reorganisationen.
Im Jahr 1993 haben die Spitzenorganisationen der deutschen Sozialversicherung
eine gemeinsame Europavertretung in Brüssel eingerichtet. Ihre Entscheidung
fiel vor dem Hintergrund des Maastrichter Vertrags und des Europäischen
Binnenmarkts. Sie folgte der Überzeugung, dass bei einer intensiven wirtschaftlichen
Zusammenarbeit in der Union soziale Fragen nicht zu kurz kommen dürfen. Das machte
die politische Mitgestaltung vor Ort nötig.
DSV als Vorreiter
Die Finanzkrise von 2008/2009 hat noch einmal deutlich
gemacht, dass ein Europa, das von den Menschen angenommen werden will, ein
soziales Gesicht braucht. Seinen Ausdruck hat dies im Jahr 2017 in der Proklamierung
der Europäischen Säule sozialer Rechte gefunden. Ohne die sozialen
Sicherungssysteme zu vereinheitlichen, ist Europa zusammengewachsen.
Die Vertretung der deutschen Sozialversicherung war die
erste ihrer Art. Repräsentanzen aus anderen Mitgliedstaaten folgten rund zehn
Jahre später. Platz fanden sie im „Europäischen Haus der Sozialversicherung“ in
der Rue d’Arlon 50, das auch heute noch Sitz der DSV-Europavertretung ist.
Neben der strategischen Aufbauarbeit der
Interessenvertretung für die selbstverwaltete Sozialversicherung aus
Deutschland leistet die Europavertretung auch Pionierarbeit beim Aufbau eines
europäischen Sprachrohrs. Unter ihrer Führung wird 1996 die ESIP – die European
Social Insurance Plattform - gegründet, die mittlerweile 45 nationale
Sozialsicherungssysteme aus 17 EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz vertritt.
Der Einfluss der EU
Mit drei Jahrzehnten „Berufserfahrung“ steht die DSV-Europavertretung
gut da. Ihre Träger mit 56 Millionen Rentenversicherten und 26 Millionen
Rentenempfängern, über 73 Millionen Krankenversicherten und rund 40 Millionen Beschäftigten
in der gesetzlichen Unfallversicherung verleihen ihrer Arbeit großes Gewicht.
Die deutsche Sozialversicherung stellt als
selbstverwaltetes System in Europa eine Ausnahme dar. Es ist von Beginn an eine
zentrale Aufgabe der Europavertretung gewesen, die Vorzüge des
Selbstverwaltungsprinzips auf der europäischen Ebene zu vermitteln. Dies ist
immer wieder gut gelungen.
30 Jahre nach Gründung hat sich die europäische
Gesundheits- und Sozialpolitik gewandelt. Die Arbeit vor Ort ist dabei immer
wichtiger geworden. Europa scheint oft weit weg – aber die Brüsseler
Initiativen und Gesetze haben oft einen direkten Einfluss; auf die
Sozialversicherungsträger wie auf die Versicherten.