Der Aufbauplan der EU-Kommission im Zeichen der Gesundheit.

Die Corona Pandemie stellt die Gesellschaften, Volkswirtschaften sowie die Gesundheits- und Sozialsysteme der Mitgliedstaaten in ganz Europa vor große Herausforderungen. Die kommenden Jahre werden davon geprägt sein, den sozioökonomischen Aufbau voran zu treiben und den Binnenmarkt wiederzubeleben und zu stärken, gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten und die dringend notwendigen Investitionen, vor allem in den ökologischen und den digitalen Wandel, zu unterstützen.

Hierzu hat die Europäische Kommission am 27.05.2020 einen Aufbauplan „Next Generation EU“ vorgestellt, welcher den mehrjährigen EU-Haushalt 2021-2027 um 750 Mrd. Euro ergänzen soll.

EU4Health Programm

Nationale Gesundheitssysteme und öffentliche Gesundheitsdienste wurden während der Corona Krise stark beansprucht. Die sichtbaren Herausforderungen für medizinisches Personal, Patientinnen und Patienten und die Gesundheitssysteme in Europa haben die EU Kommission dazu veranlasst, das EU4Health Programm in den Aufbauplan Next Generation EU mit einem Budget von 9,4 Milliarden Euro aufzunehmen. Ziel wird sein, aufgedeckte Lücken in der Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten zu schließen, die Bereitschaft für zukünftige grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren zu verbessern sowie die Tragfähigkeit der Gesundheitssysteme zu stärken.  Folgende Handlungsfelder sind beabsichtigt und werden vom Gedanken, die Lehren aus der Krise umzusetzen, getragen:

1. Bekämpfung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren

Die EU beabsichtigt stärkere Instrumente zur Bekämpfung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren zu entwickeln. Der Aufbau von Reserven medizinischen Materials für Krisensituationen wird eine zentrale Rolle spielen und soll erhöhte Nachfragesituationen abfedern.

Ergänzend zu den materiellen Reserven soll eine medizinische Personalreserve „flying doctors“ eingerichtet werden, welche in EU-weiten Gesundheitskrisen einsetzbar ist. Eine strengere Überwachung von Gesundheitsgefahren ist ebenfalls beabsichtigt.

2. Finanzierung und Zugang zu Arzneimitteln und Medizinprodukten

Zum Erhalt der Gesundheitsversorgung müssen Arzneimittel, Medizinprodukte sowie sonstige versorgungsrelevante Güter in ausreichenden Mengen verfügbar und finanzierbar sein. Die Corona Krise hat bestehende strukturelle Herausforderungen der Produktions- und Lieferketten von Arzneimitteln offengelegt und wurde durch den unerwarteten Nachfrageanstieg von Medikamenten zur Behandlung von COVID-19 Patientinnen und Patienten verschärft. Die EU-Kommission wird im vierten Quartal 2020 ihre Arzneimittelstrategie veröffentlichen, welche diese und weitere Herausforderungen im europäischen Arzneimittelmarkt bearbeiten wird.

3. Resilienz der Gesundheitssysteme

Mit dem EU4Health Programm möchte die EU-Kommission in die Zukunft einer gesünderen EU investieren. Zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit von Gesundheitssystemen und der Gesundheit der Bevölkerung, werden weitere Anstrengungen in der Prävention und Gesundheitsförderung und zur Verbesserung des Zugangs zur Gesundheitsversorgung unternommen. Das Programm sieht Investitionen in die öffentliche Gesundheit sowie in die digitale Umgestaltung der Gesundheitssysteme vor.

Auswirkung auf bestehende Gesundheitsschwerpunkte der Kommission

Ergänzend zu den genannten Maßnahmen wird das Katastrophenschutzverfahren der Union, rescEU, mit zwei Milliarden Euro auf insgesamt 3,1 Milliarden Euro auf aufgestockt, um das Verfahren auszuweiten und zu stärken, damit die Union in der Lage ist, sich auf künftige Krisen vorbereiten und darauf zu reagieren.

Für Horizont Europa werden im Aufbauplan Next Generation EU 94,4 Mrd. Euro bereitgestellt, um grundlegende Forschung in den Bereichen Gesundheit und Resilienz sowie den grünen und digitalen Wandel zu finanzieren.

Unter dem Aspekt einer resilienteren EU wird die strategische Autonomie in bestimmten Bereichen hervorgehoben, um die Krisenvorsorge und Krisenmanagement zu verbessern.

Die Europäische Kommission beabsichtigt im Bereich der öffentlichen Gesundheit die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) zu stärken und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) mehr Befugnisse zu übertragen, damit diese in Krisenzeiten medizinische Maßnahmen koordinieren können.