Konferenz zur Zukunft Europas
Startschuss mit digitaler Bürgerplattform "Die Zukunft liegt in Ihren Händen".
IF – 04/2021
Die COVID-19-Pandemie hat den Start der Konferenz zur
Zukunft Europas stark verzögert. In den ersten
Aprilwochen wurden die Vorbereitungen für den Start der
Konferenz durch die Institutionen endlich vorangetrieben.
Einigen konnte man sich „COVID-19 konform“ auf eine digitale
Plattform, die es Bürgerinnen
und Bürgern der EU ermöglichen wird, zur Konferenz
beizutragen. Ziel der
Konferenz soll die Schaffung eines partizipativen, offeneren und
transparenteren Europas sein.
Was steckt dahinter?
Um die Planungen
zur Eröffnungsveranstaltung am 9. Mai, dem Europatag, zu beschleunigen, wollten die Akteure der
europäischen Institutionen ernsthafte Bestrebungen und Möglichkeiten von mehr
Bürgerbeteiligung anbieten. Mittels der angekündigten Plattform soll dies der
Konferenz mehr Glaubwürdigkeit zu europäischen Reformwillen verleihen.
Was würde sich
besser eignen als einen digitalen Bereich zu schaffen, wo sich jede Bürgerin
und jeder Bürger auf seine Art und Weise zur Europäischen Union äußern kann. Seit dem 19. April haben Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa mittels dieser neuen mehrsprachigen digitalen Plattform die Möglichkeit, ihre Meinung zu Themen, welche für die
Zukunft der EU für wichtig erachtet
werden, digital zu verewigen.
Bürgerbeteiligung erwünscht
Informationen über
die Struktur und die Arbeit der Konferenz sowie Ressourcen für die Organisation
von Veranstaltungen werden bereitgestellt, einschließlich einer Aufstellung der
wichtigsten Ereignisse. So können verschiedene Initiativen auf lokaler,
regionaler, nationaler und europäischer Ebene beworben und gefördert werden.
Die Plattform soll, erstmals auf europäischer Ebene, eine zentrale Drehscheibe der Konferenz sein. Die geposteten Beiträge werden zusammengeführt und thematisch eingeteilt, einschließlich Veranstaltungen, den europäischen Bürgerforen und der geplanten Plenarsitzungen der
Konferenz im Herbst 2021.
Leise Zweifel am Zeitplan
In Gesprächen der
Europavertretung mit Europaabgeordneten verschiedenster Fraktionen überwog zwar
die Freude über die positive Ankündigung über den Start der Vorbereitungen, aber
die Abstraktheit der Konferenz und was sie genau ergeben soll, lässt auch bei
Europapolitikern einige Fragezeichen zurück. Zudem wurde vorsichtig an dem angepeilten
Startdatum, dem 9. Mai, gezweifelt.
Ob es größere Diskussionen zur europäischen
Gesundheits- und Sozialpolitik geben könnte, wird eher nicht erwartet. Transparenz, Gesetzgebungsprozesse sowie Grundsatzdebatten
zur allgemeinen Ausrichtung und Positionierung der EU seien zu erwarten.