Europäisches Parlament verabschiedet Resolution

Aktuell leben insgesamt 38 Millionen Menschen weltweit mit HIV. Dabei hatte 2019 knapp die Hälfte von ihnen (rd. 12 Mio. Menschen) keinen Zugang zu lebensrettender antiretroviraler Behandlung. Die Corona-Pandemie hat die AIDS-Bekämpfung vor weitere Herausforderungen gestellt. Zum Teil wurden bisherige Maßnahmen durch die Krise zunichte gemacht. Vor diesem Hintergrund hat das Europäische Parlament (EP) am 6. Mai 2021 eine Entschließung zu schnelleren Fortschritten und Bekämpfung der Ungleichheiten, damit AIDS bis 2030 keine Bedrohung für die öffentliche Gesundheit mehr darstellt, eingereicht.

Forderungen des Europäischen Parlaments

Die Abgeordneten fordern die EU-Kommission auf, AIDS als globale Krise der öffentlichen Gesundheit anzugehen und alle Anstrengungen zur Bekämpfung dieser Krankheit zu beschleunigen. Die Entschließung konzentriert sich dabei auf folgende Kernbereiche: Auf den Ausbau von präventiven und kurativen Maßnahmen sowie auf die Sicherstellung finanzieller Ressourcen.

Ausbau einer umfassenden Versorgung

Aus Sicht der Europaabgeordneten ist eine internationale Zusammenarbeit und Entwicklungsarbeit insbesondere auch mit Afrika notwendig, um starke und widerstandsfähige Gesundheitssysteme aufzubauen. Ziel ist, eine HIV-gerechte allgemeine und vor allem auch flächendeckende Gesundheitsversorgung sicherzustellen. In diesem Zusammenhang befasst sich die Entschließung explizit auch mit der niedrigen Behandlungsquote von mit HIV-lebenden Kindern sowie dem Zugang zu HIV-Diensten für schwangere Frauen und stillende Mütter.

Ebenfalls als prioritär wird der Ausbau der Gesundheitsforschung angesehen: Die Mitgliedstaaten der EU sind aufgefordert, die Echtzeit-Datenerfassung zu fördern und zugängliche, erschwingliche Diagnose-, Therapie- und Impfstoffkandidaten für HIV ebenso wie für andere armutsbedingte und vernachlässigte Infektionskrankheiten zu ermöglichen.

Zugang zu allen Lebensbereichen

Des Weiteren soll die gesellschaftliche Stigmatisierung von HIV-Infizierten bzw. AIDS-Erkrankten bekämpft werden. Ihnen soll der Zugang unter anderem zu sexueller und reproduktiver Gesundheit, zu gerechter und erschwinglicher Gesundheitsversorgung, zu hochwertiger Bildung, zum Arbeitsmarkt sowie zu allen Bereichen des öffentlichen Lebens ermöglicht werden.

Um AIDS/HIV als globale Herausforderung verstärkt angehen zu können, fordert das Parlament, finanzielle Mittel in ausreichender Höhe sicherzustellen, beziehungsweise die Investitionen in UNAIDS und den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria aufzustocken.

Wie geht es weiter?

Die Europaabgeordneten haben als nächsten Schritt zur Umsetzung der Resolution ein Treffen der Vereinten Nationen zu HIV/AIDS, im Blick. Dieses wird vom 8. bis 10. Juni 2021 stattfinden. Dort sollen die zukunftsorientieren Maßnahmen und finanziellen Verpflichtungen der Entschließung als verbindliche Ziele in der politischen Erklärung aufgenommen werden.