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Themenletter ed* „Fünf Jahre europäische Säule sozialer Rechte“

Zeitenwende in Europa?

IF/VS – 12/2022

Am 17. November 2017 ist auf dem Sozialgipfel in Göteborg die Europäische Säule sozialer Rechte (ESSR) von - den seinerzeit noch - 28 Mitgliedstaaten, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission proklamiert worden. Die „Säule“, wie sie seither kurz genannt wird, sollte mit ihren 20 Grundsätzen und Rechten Richtschnur für ein starkes soziales Europa sein und die soziale Dimension in Europa stärken.

Ausblick: ESSR als Richtschnur für soziales Europa?

In unserer aktuellen Ausgabe des Themenletters ed* beschäftigen wir uns mit der Fragestellung, ob fünf Jahre nach dem Sozialgipfel in Göteborg mit der Säule tatsächlich ein neues Kapitel in der Geschichte des sozialen Europas aufgeschlagen worden ist, so wie es der damalige Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker bei deren Proklamation formuliert hat. Ist diese in den vergangenen Jahren zur Richtschnur für ein sozialeres und gerechteres Europa geworden? Hat sie zu einer Stärkung des Sozialschutzes auf europäischer Ebene beigetragen?

Rückblick: europäische Initiativen zur Stärkung des Sozialschutzes

Dabei blicken wir auch zurück auf frühere europäische Initiativen zur Stärkung des Sozialschutzes in Europa. So ist die Säule nicht die erste, mit vielen Vorschusslorbeeren bedachte Initiative, die das „Soziale“ auf europäischer Ebene verankert. Was ist diesmal anders? Warum sollte mit der Säule gelingen, was sich zuvor nicht umsetzen ließ?

Mit der Verabschiedung der Säule wurde auch der Bedarf für neue legislative und nicht-legislativen Initiativen formuliert. Wie hat sich dies jedoch in den vergangenen Jahren tatsächlich in den Initiativen auf europäischer Ebene niedergeschlagen? Konnten bestehende Lücken in der sozialen Sicherung geschlossen werden? Anhand exemplarisch ausgewählter Initiativen diskutieren wir wesentliche Errungenschaften für die Sozialversicherungen.

Zukunft des sozialen Europas

Darüber hinaus werfen wir einen Blick über den Tellerrand und befassen uns mit einer möglichen Weiterentwicklung der ESSR. Im Rahmen des Aktionsplans zur ESSR hatte die Europäische Kommission die Einrichtung einer hochrangigen Expertengruppe angekündigt, die die Zukunft des Wohlfahrtsstaates, seine Finanzierung und die Zusammenhänge mit der sich verändernden Arbeitswelt untersuchen soll. Letztendlich gehen wir der Frage nach, ob die Säule ein weiterer untauglicher Versuch ist, die soziale Dimension in Europa zu stärken, oder ob es sich tatsächlich um eine Zeitwende in Europa handelt.


Der Themenletter ed* kann unter folgendem Link abgerufen werden.