Nach der COVID-Pandemie stabilisiert sich die grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Das Ergebnis war absehbar: Die grenzüber-

schreitende Zusammenarbeit in Europa hat sich im Jahr 2021 im Vergleich zum Vorjahr wieder etwas gefestigt. 2020 waren die transnationalen Aktivitäten aufgrund der Corona-Krise und des ersten Lockdowns dramatisch eingebrochen. Der freie Fall konnte im Folgejahr deutlich gebremst werden. Dies geht aus dem jährlichen statistischen Bericht der Europäischen Kommission hervor.

Entsendungen noch rückläufig

Beziffert werden kann die Anzahl der ausgegebenen portablen Dokumente PD A1. Mit diesem weisen grenzüberschreitend tätige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Beamtinnen und Beamte, aber auch Selbstständige nach, dass das Sozialversicherungsrecht des Entsendestaates gilt. Im Jahr 2020 wurden knapp 3,7 Millionen PD A1 ausgestellt – das waren 900.000 Dokumente weniger als im Vorjahr. 2021 waren es nochmals knapp 90.000 weniger – die Gesamtzahl belief sich auf 3,6 Millionen PD A1.

Deutschland ist das Land, in das die meisten klassischen Entsendungen mit einer Dauer von bis zu 24 Monaten erfolgen. Sie machen knapp ein Fünftel aller Entsendungen EU-weit aus. Etwa 125.000 Entsendungen kommen allein aus Polen. Deutschland ist auch das Land, das die meisten PD A1 ausstellt. Die Zielländer der Entsendungen sind hauptsächlich Österreich und Frankreich, die Schweiz und die Niederlande und damit direkt angrenzende Mitgliedstaaten.

Beschäftigung in mehreren Mitgliedstaaten steigt

Das PD A1 wird auch für die Fälle ausgestellt, in denen die mobilen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in zwei oder mehreren Mitgliedstaaten arbeiten. Hier ist Polen der Spitzenreiter. Rund 445.000 PD A1 sind im Jahr 2021 von den zuständigen polnischen Stellen ausgegeben worden. Das sind elf Prozent mehr als im Vorjahr. Die hohen Zahlen in Polen sind unter anderem durch den großen Anteil von polnischen Kräften im straßengebundenen Güterverkehr bedingt.

Zurückhaltung bei Gesundheitsversorgung

Die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung wurde ebenfalls von der Corona-Pandemie stark getroffen. Dies gilt einmal für die ungeplanten medizinischen Behandlungen bei Auslandsaufenthalten oder Urlaubsreisen. Auch wenn im Jahr 2021 die meisten Reiseeinschränkungen aufgehoben waren, war deutliche Zurückhaltung weiterhin zu spüren. Wurden im Jahr 2019 noch 2,4 Millionen Erstattungsanträge gestellt, die sich auf rund 1,2 Milliarden Euro summierten, belief sich das Kostenerstattungsvolumen in den beiden Folgejahren auf 700 Millionen Euro.

Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den geplanten Behandlungen im Ausland. Das grenzüberschreitende Geschehen bezieht sich hier auf nur wenige, in sieben von zehn Fällen benachbarte Länder, vornehmlich Frankreich, Belgien, Luxemburg, Deutschland und die Schweiz. Der Anspruch auf eine geplante Behandlung wird durch das portable Dokument PD S2 dokumentiert. Nach einem pandemiebedingten gravierenden Rückgang 2019 auf 2020 zeigt sich 2021 eine leichte Erholung um 0,3 Prozent bei den ausgestellten PD S2. Die Zahl der eingegangenen PD nahm um 14,7 Prozent zu. Dies deutet auf Verschiebeeffekte hin.

Zahlen zur Rente

Im Berichtszeitraum wurden rund sechs Millionen Renten in einem Umfang von insgesamt 24,8 Milliarden Euro an Personen ausgezahlt, die in einem anderen EU-/EFTA-Land oder im Vereinigten Königreich wohnhaft sind. Mehr als die Hälfte der Zahlungen leisteten die Schweiz (5,9 Milliarden Euro an 886 000 Rentnerinnen und Rentner), Deutschland (5,4 Milliarden Euro an 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner) und Frankreich (3,2 Milliarden Euro an eine Million Rentnerinnen und Rentner).

Auch diese Zahlen überraschen angesichts von Wohlstandsunterschieden im räumlichen Geltungsbereich des Koordinierungsrechts nicht. Allerdings sind hier auch die sehr unterschiedlichen Altersversorgungsysteme der Länder zu beachten.