Trans­for­ma­tion sozial gerecht gestalten

VS – 05/2023

Der Kli­ma­wan­del als ein glo­ba­les Pro­blem ist schon lange kein Phä­no­men der Zukunft mehr. Extreme Wet­te­rer­eig­nisse, wie zuneh­mende Hit­ze­wel­len mit stei­gen­den Außen­tem­pe­ra­tu­ren, Über­schwem­mun­gen, Stürme und Wald­brand­ge­fahr, haben in den ver­gan­ge­nen Jah­ren zuge­nom­men. Wir müs­sen uns des­we­gen zuneh­mend mit den dar­aus resul­tie­ren­den gesund­heit­li­chen Schä­den und neu auf­tre­ten­den Infek­ti­ons­krank­hei­ten beschäf­tig­ten.

Bekämp­fung der Klima­krise ist eine Prio­rität der Euro­päi­schen Union

Auch die Euro­päi­sche Union hat sich die­ser Auf­gabe ange­nom­men und die Bekämp­fung der Kli­ma­krise als eine ihrer Prio­ri­tä­ten auf die poli­ti­sche Agenda gesetzt. Mit dem euro­päi­schen Grü­nen Deal hat Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursula von der Leyen schon am 11. Dezem­ber 2019 ein Kon­zept vor­ge­stellt, dass bis 2050 in der Euro­päi­schen Union die Netto-Emis­sio­nen von Treib­haus­ga­sen auf null redu­zie­ren soll. Europa soll damit der erste „kli­ma­neu­trale Kon­ti­nent“ wer­den. Dabei wird auch die Frage auf­ge­wor­fen, wie ein erfolg­rei­cher Schutz für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger vor den Aus­wir­kun­gen des Kli­ma­wan­dels im Zusam­men­hang mit leis­tungs­fä­hi­gen Sozi­al­schutz­sys­te­men gestal­tet wer­den kann. Neben Emp­feh­lun­gen an die Mit­glied­staa­ten zur Abmil­de­rung oder Kom­pen­sa­tion der Maß­nah­men zu einem gerech­ten Über­gang zur Kli­ma­neu­tra­li­tät, hat Brüs­sel auch ver­schie­dene Gesetze vor­ge­schla­gen, um die unmit­tel­ba­ren gesund­heit­li­chen Aus­wir­kun­gen auf die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger zu ver­rin­gern.

Euro­päi­sches Sozi­al­mo­dell und Grüner Deal

Lösun­gen für einen gerech­ten und siche­ren Über­gang zur Kli­ma­neu­tra­li­tät müs­sen des­we­gen auf allen Ebe­nen gefun­den und mit­ein­an­der ver­knüpft wer­den. In unse­rer aktu­el­len Aus­gabe des The­men­let­ters ed* dis­ku­tie­ren wir des­we­gen, wie wir den Her­aus­for­de­run­gen, die vom Kli­ma­wan­del und von Kli­ma­schutz­maß­nah­men aus­ge­hen, gemein­sam begeg­nen kön­nen und wel­che Rolle die EU dazu bei­tra­gen. 

Neben dem Geset­zes­pakt „Fit for 55“ und den darin ent­hal­ten Initia­ti­ven wie dem Kli­ma­so­zi­al­fonds, wer­den in der aktu­el­len Aus­gabe auch erste Ansätze vor­ge­stellt, wie sich die euro­päi­sche Säule sozia­ler Rechte (ESSR) und der euro­päi­sche Grüne Deal gemein­sam den­ken las­sen. Die im Rah­men des Akti­ons­plans zur ESSR ein­ge­setzte High-Level Group hat hierzu erste Vor­schläge unter­brei­tet. Diese zie­len dar­auf ab, die Men­schen in die Lage zu ver­set­zen, zukünf­tige Her­aus­for­de­run­gen erfolg­reich bewäl­ti­gen zu kön­nen. In der aktu­el­len Aus­gabe des The­men­let­ters ed* wird dar­über hin­aus die Anpas­sungs­fä­hig­keit der sozia­len Siche­rungs­sys­teme betrach­tet und dis­ku­tiert, wie gemein­sam Bewäl­ti­gungs­stra­te­gien für zukünf­tige Her­aus­for­de­run­gen erar­bei­tet wer­den kön­nen. Der Fokus liegt hier­bei auf der Leis­tungs­fä­hig­keit kol­lek­ti­ver Siche­rungs­sys­teme.

Vision eines zukunfts­ge­wandten, klima­neu­tralen und sozialen Europas

Die Ver­knüp­fung von euro­päi­schem Grü­nen Deal, Digi­ta­li­sie­rung und Sozi­al­schutz ist eine der zen­tra­len Her­aus­for­de­run­gen für die Vision eines zukunfts­ge­wand­ten, kli­ma­neu­tra­len und sozia­len Euro­pas.

Die Sozi­al­ver­si­che­rung sollte hier­bei von Beginn an mit­ein­be­zo­gen wer­den. Die Euro­pa­ver­tre­tung der Deut­schen Sozi­al­ver­si­che­rung wid­met daher die Jubi­lä­ums­ver­an­stal­tung anläss­lich ihres 30-jäh­ri­gen Beste­hens die­ser Fra­ge­stel­lung.

Unter dem Titel „140 Jahre Sozialversicherung, 30 Jahre Binnenmarkt – Bismarck on the move: Get digital. Go green.“ werden am 27. Juni in zwei Paneldiskussionen die Herausforderungen an die Sozialversicherung im Zusammenhang mit Digitalisierung und Klimawandel diskutiert.

Den Themenletter ed* können Sie hier abrufen

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