Am 8. Mai sind die Managementpläne der EU-Dienststellen für 2024 veröffentlicht worden.

Jedes Jahr legen die Dienststellen der Europäischen Kommission ihre wichtigsten Maßnahmen für das kommende Jahr fest und beschreiben, wie diese zur Erreichung der Gesamtziele beitragen werden. Die Festlegungen basieren auf dem Arbeitsprogramm der Kommission. Jede Kommissionsdienststelle erstellt einen Managementplan, in dem die wichtigsten Aktivitäten für das Jahr dargelegt werden und erläutert wird, wie diese zu den festgelegten strategischen Zielen – aktuell für den Zeitraum 2020 bis 2024 – beitragen. Am 8. Mai sind die Pläne veröffentlicht worden. Hier einige Schlaglichter:

Managementplan HERA

Beispielsweise zeigt der Managementplan der Behörde für die Vorsorge und Reaktion auf gesundheitliche Notlagen (HERA) vom 12. Januar, dass diese im laufenden Jahr die Forschung und Entwicklung von wirksamen, sicheren und erschwinglichen medizinischen Gegenmaßnahmen für die als vorrangig eingestuften Gesundheitsbedrohungen weiter fördern wird. Als vorrangige Gesundheitsbedrohungen hatte sie im Sommer 2022 erstens Krankheitserreger mit hohem Pandemiepotenzial, zweitens chemische, biologische, radiologische und nukleare Bedrohungen und drittens Bedrohungen aufgrund antimikrobieller Resistenzen eingestuft. Daneben werden die Beschaffungsaktivitäten für Impfstoffe und Therapeutika fortgesetzt. Gemeinsam mit der amerikanischen Krisenbehörde BARDA und der weltweiten Impfstoffallianz CEPI soll zudem eine Impfstoffbibliothek aufgebaut werden. Weiter soll die Entwicklung innovativer Diagnosegeräte finanziert und ein System für klinische Studien für Arzneimittel eingerichtet werden. Im Falle einer gesundheitlichen Notlage muss HERA in den Krisenmodus schalten. Für die Notfallbereitschaft werden aktuell Reaktionspläne entwickelt. Diese sollen im nächsten Jahr mit den Beteiligten im Rahmen von Übungen hinsichtlich ihrer Tauglichkeit und Verbesserungsfähigkeit geprüft werden.

Managementplan der DG SANTE

Im Managementplan der Generaldirektion für Lebensmittelsicherheit und Gesundheit (DG SANTE) vom 22. Januar 2024 wird noch einmal die Bedeutung des One-Health-Ansatzes unterstrichen, der die beiden Bereiche der DG SANTE – Lebensmittelsicherheit und öffentliche Gesundheit – miteinander inhaltlich verknüpft. Auf der Agenda findet sich neben der weiteren Umsetzung der pharmazeutischen Strategie und der Bekämfung von Engpässen bei kritischen Arzneimitteln auch einiges, dass bereits erreicht worden ist. Beispielsweise sind die interinstitutionellen Verhandlungen zum Europäischen Gesundheitsdatenraum am 14. März dieses Jahres abgeschlossen worden. Die DG SANTE will auch ihre Bemühungen fortsetzen, den mit ihren Rechtsvorschriften verbundenen Verwaltungsaufwand für die europäischen Unternehmen um 25 Prozent zu reduzieren. Zu den konkreten Maßnahmen hierzu zählen die schrittweise Einführung des IT-Tools EUDAMED, eine Plattform für den digitalen Austausch zu Bewertungen von Gesundheitstechnologien auf der EU-Ebene. Auf der internationalen Ebene will sich die Generaldirektion für eine globale One-Health-Lösumg für die Pandemieprävention-, -vorsorge und -reaktion einsetzen.

Managementplan der DG EMPL

Das Arbeitsprogramm der Generaldirektion für Arbeit und soziale Angelegenheiten (DG EMPL) vom 19. Januar umfasst unter anderem die weitere legislative Arbeit zum Schutz der Arbeitnehmer vor Karzinogenen, Mutagenen und reproduktionstoxischen Stoffen und an der Richtlinie für einen europaweit gültigen Rahmen für Qualitätspraktika. Die DG EMPL konnte ebenfalls bereits Arbeiten abschließen, so zum Beispiel an der Richtlinie für Plattformarbeit. Diese wurde am 8. Februar im Trilog geeint. Weitergearbeitet wird an dem Bericht zum Fortschritt beim Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte (ESSR), der im kommenden Jahr vorgelegt werden soll. Die Ausgestaltung der ESSR wird durch zahlreiche Fonds unterstützt, unter anderem dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF +) oder dem Fonds für den gerechten Übergang (Just Transition Fund JTF); daneben durch die Arbeit der fünf Agenturen im Geschäftsbereich der Generaldirektion.

Alle Managementpläne der Kommissionsdienststellen finden sich hier.