Erwartungen an das sechste Paket der CMRD.

Seit den 1980er-Jahren hat die Europäische Union (EU) Schritte ergriffen, um Mindeststandards für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor Karzinogenen und Mutagenen sowie reproduktionstoxischen Stoffen festzulegen. Die Setzung von verbindlichen Arbeitsplatzgrenzwerten ist Teil des Rechtsrahmens. Sie basieren auf wissenschaftlichen Daten zum Gesundheitsschutz sowie sozioökonomischen Aspekten und technischer Machbarkeit. Bis heute wurden über 20 verbindliche Arbeitsplatzgrenzwerte in der EU verabschiedet.

Prävention von berufsbedingten Erkrankungen

Einen wichtigen Baustein bildet die Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (CMRD), denn sie legt für eine Reihe von Stoffen Präventions- und Schutzmaßnahmen sowie Expositionsgrenzwerte fest. Diese Richtlinie wurde in den letzten Jahren mehrfach geändert, um unter anderem reproduktionstoxische Stoffe in ihren Anwendungsbereich aufzunehmen.

Das sechste Änderungspaket, dessen Vorschlag im Herbst von der Europäischen Kommission veröffentlicht werden soll, wird sich mit der Grenzwertsetzung für bei Schweißvorgängen erzeugtem Rauch, polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK), Isopren, 1,4 Dioxan sowie Kobalt und seine anorganischen Verbindungen befassen. Doch wo genau findet man diese Stoffe in der Arbeitswelt?

Das sechste Paket im Fokus

Die geplanten Änderungen der CMRD werden verschiedene Arbeitsbereiche betreffen. Schweißrauch entsteht, wie der Name schon sagt, bei schweißtechnischen Arbeiten. Dazu zählen neben verschiedenen Schweißverfahren auch das Löten und Brennschneiden. Mit PAK kommen Beschäftigte in Kontakt, wenn sie an der Herstellung von Grafitelektroden oder in Kokereien und Brandsanierungsunternehmen arbeiten. Isopren gehört auch zu den Kohlenwasserstoffen. Hauptsächlich kommt dieser Stoff in der Herstellung von synthetischem Kautschuk zur Anwendung, der von der Fahrzeugreifenindustrie genutzt wird. Kobalt und Verbindungen spielen vor allem in der Metallverarbeitung, der Zahntechnik, der Biogasherstellung und der Katalysatorindustrie eine Rolle. Der Anwendungsbereich von 1,4-Dioxan ist breiter. Unter anderem findet sich der Stoff in Spülmittel, Farben, Beschichtungen, Klebstoffen und Lufterfrischern.

Zum Gesetzgebungsverfahren

Es ist davon auszugehen, dass der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Europäischen Parlaments die Federführung für das Gesetzesvorhaben übernehmen wird. Parallel zur sechsten Änderung der CMRD wird die Richtlinie kodifiziert. Dies bedeutet, dass sämtliche Änderungen, die seit 2004 an der CMRD durchgeführt wurden, in einem neuen rechtlich bindenden Rechtsakt zusammengefasst werden, ohne dass eine inhaltliche Änderung vorgenommen wird. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments erarbeitet momentan dazu seinen Bericht.