Abgeordnete planen, an einer breiten Palette von Themen zu arbeiten.

Am 4. September hatte der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) den neuen Generaldirektor Mario Nava geladen, der im Juni seinen Posten bei der Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration (GD EMPL) angetreten hat. Als Teil des Meinungsaustausches mit den Abgeordneten präsentierte er die wichtigsten Initiativen seiner Generaldirektion. Nava plant, auf bestehende Initiativen aufzubauen. Die Arbeit wird sich auf die folgenden drei Säulen konzentrieren:

1. Die Rechtsgrundlage, vor allem die Bestimmungen des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (EU) zur Mobilität von Arbeitskräften, Systemen der sozialen Sicherheit und der Verbesserung von Beschäftigungsbedingungen,
   
2. die Verwirklichung der europäischen Säule sozialer Rechte und
   
3. die Politikbereiche, in denen die GD EMPL aktiv ist.
   

Zu den Errungenschaften der letzten Legislaturperiode zählte er zum Beispiel die Richtlinie für Plattformbeschäftigte, die Setzung neuer Grenzwerte für Asbestexposition sowie den Vorschlag für die Praktikumsrichtlinie.

Erschwinglicher Wohnraum und Auswirkungen des Wandels

Reges Interesse gab es zum neuen Aktionsplan zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte und den Maßnahmen der Europäischen Kommission, um die Wohnungskrise in den Griff zu bekommen. Die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz schien die Abgeordneten eher weniger zu beschäftigen. Sie nahmen die Information, dass die GD EMPL an der sechsten Änderung der Richtlinie über Karzinogene, Mutagene oder reproduktionstoxische Stoffe (CMRD) arbeitet, zur Kenntnis und erkundigten sich lediglich zur Situation in Griechenland. Dort gibt es eine hohe Zahl von arbeitsbedingten Unfällen, da unter anderem die europäischen Sicherheitsstandards nicht von allen Arbeitgebern eingehalten werden.

Ähnlich sah es im Bereich des digitalen und grünen Wandels aus. Künstliche Intelligenz und deren Auswirkungen auf Arbeitsplätze, die Umsetzung des grünen Wandels und die Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt für junge Europäer beschäftigten den Ausschuss zwar, aber deutlich zahlreicher waren die Fragen zu den Auswirkungen des Wandels auf den Wohnungsmarkt in Europa.

Die deutschen Abgeordneten im EMPL, die das Wort ergriffen, sprachen noch weitere Themen an. Sie gingen auf die Erweiterung des Mandates der Europäische Arbeitsbehörde (ELA) und auf das Vergaberecht (Dennis Radkte, EVP) sowie auf das noch offene Verfahren zu Änderung der Koordinierungsverordnung ein (Gabriele Bischoff, S&D).

Arbeit mit EU-Agenturen und an Initiativberichten

Im Herbst plant der EMPL, die Direktorinnen und Direktoren der Agenturen zu einem Austausch einzuladen, die in dessen Zuständigkeitsbereich fallen. Zu ihnen gehören die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound), die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA), die Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF), die ELA und das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop). Die fünf Agenturen spielen eine wichtige Rolle in der Arbeits- und Sozialpolitik der Europäischen Kommission. Ob die Abgeordneten der Bitte von Nava nachkommen und gemeinsam mit ihm eine strategische Debatte zu ihrer künftigen Arbeit an Initiativberichten führen werden, bleibt abzuwarten. Er würde diesen Schritt begrüßen, um die knappen Ressourcen, mit denen die beiden Institutionen arbeiten, klug einsetzten zu können.