Festlegung neuer Risikoberufe von spanischen Europaabgeordneten gefordert.

Im April hat die Europaabgeordnete Maravillas Abadía Jover (EVP, ES) den Vorschlag für einen Rechtsakt zum Arbeitsschutz eingebracht. Zusammen mit Dolors Montserrat (EVP, ES) fordert sie die Klassifizierung bestimmter Berufsgruppen als Risikoberufe, um Beschäftigte besser vor Übergriffen und ihren Folgen zu schützen. Davon profitieren sollen insbesondere Tätigkeiten in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung.

Braucht Europa neue Risikoberufe?

Viele Männer und Frauen schützen Europa Tag für Tag. Dabei setzen sie häufig sogar ihre Gesundheit aufs Spiel. Denn europaweit nehmen Übergriffe auf Sicherheitskräfte zu und damit das Risiko, die körperliche und psychische Unversehrtheit zu verlieren. Jover und Montserrat fordern daher eine angemessene Risikoprävention für Polizeikräfte, Militärangehörige, Justizvollzugsbeamte sowie Zoll- und Grenzbeamte.

Die beiden Spanierinnen wollen eine EU-weite Definition für die genannten Hochrisikoberufe schaffen. Zudem möchten sie die Mitarbeitenden dieser Berufe mit erweiterten Rechten ausstatten, darunter die Möglichkeit des Vorruhestands, den Zugang zu psychologischer Behandlung für Familien und Arbeitnehmer sowie Weiterbildungsangebote. Auch die juristische Verfolgung von Übergriffen auf sie soll verbessert werden.

Patrioten und Sozialdemokraten üben Kritik

Bereits im Vorjahr hatte die Fraktion der Patrioten für Europa versucht, einen ähnlichen Vorschlag im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) einzubringen. Dieses Vorhaben scheiterte. Die Koordinatoren des EMPL hatten entschieden, den Vorschlag der Patrioten nicht weiterzuverfolgen. Den neuen Vorschlag der Europäischen Volkspartei sehen die Patrioten als Affront an. Er ist für sie nur eine schlechte Kopie ihres Vorhabens aus 2024.

Den Sozialdemokraten geht der Vorschlag zu weit. Sie merkten an, dass nicht nur Tätigkeiten in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung gefährlich seien. Auch Mitarbeitende im öffentlichen Nahverkehr und im Gesundheitssektor sähen sich immer öfter Übergriffen ausgesetzt. Sie sprachen sich gegen gesonderte Regelungen für bestimmte Berufsgruppen aus.

Aussicht auf Erfolg?

Die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments sieht vor, dass Abgeordnete einen Vorschlag für einen Unionsakt im Rahmen des Initiativrechts einreichen können. Wie schon beim Antrag der Patrioten entschieden auch diesmal die Koordinatoren des EMPL über den Erfolg des Vorschlags. Eine Mehrheit hat sich dafür ausgesprochen, dass der Vorschlag von Jover und Montserrat in eine Entschließung des Europäischen Parlaments umgewandelt wird. Das Vorhaben behält denselben Titel und wird in die Liste der vom EMPL zu verfassenden Entschließungen aufgenommen.