Die Europäische Kommission hat angekündigt, das EU Blue Card-System reformieren zu wollen. Die EU Blue Card war in Anlehnung an die USA Green Card als Verfahren zur Anwerbung hochqualifizierter Arbeitskräfte, besonders aus den Bereichen IT, Medizin und Maschinenbau, entwickelt worden.

06/2016

Laut Kommission habe sich das Angebot als nicht ausreichend und unattraktiv herausgestellt, weshalb es deutlich seltener genutzt werde als erhofft. Um in Zukunft zwischen 32.000 und 137.000 Blue Cards jährlich ausgeben zu können, sollen leichtere Vergaberegeln eingeführt werden. So müssen interessierte Arbeitnehmer in Zukunft nur noch einen Arbeitsvertrag von mindestens sechs statt zwölf Monaten Dauer vorlegen. Die Mindesteinkommensgrenze wird auf 80 Prozent des Durchschnittsverdienstes gesenkt und ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht kann bereits nach drei statt wie bisher fünf Jahren beantragt werden. Auch Selbstständige und Menschen, die als anerkannter Flüchtling in einem EU-Staat leben, sollen die Möglichkeit erhalten, eine Blue Card zu beantragen. Die Bearbeitung soll darüber hinaus schneller und unbürokratischer gestaltet werden.  

 

Die Nutzung der Blue Card liegt weit hinter den Erwartungen zurück. 2013 wurden EU-weit lediglich knapp 13.000 Karten ausgestellt. Lediglich in Deutschland wird das Instrument ausgiebig genutzt, was unter anderem auf eine eher liberale Gesetzgebung zurückgeführt wird. Der Vorschlag bedarf noch der Zustimmung des Parlaments und des Rates.