Grenzüberschreitender Austausch von elektronischen Patientenakten
Kommission legt Fahrplan für ein Austauschformat für elektronische Gesundheitsdaten vor.
MS – 12/2018
Die Europäische Kommission
hat einen Fahrplan vorgelegt, in dem eine Empfehlung hinsichtlich der Etablierung
eines Formats für den grenzüberschreitenden Austausch von Inhalten aus
elektronischen Patientenakten im (Elektronic Health Record Exchange Format,
EHRxF) vor Ende der aktuellen Wahlperiode angekündigt wird.
Die Empfehlung
soll die Mitgliedstaaten unterstützen, Strategien aufzustellen und Anpassungen
ihres Rechtsrahmens vorzunehmen, um den sicheren Austausch von elektronischen Daten
zwischen Patientenakten zu fördern. Insbesondere soll die Empfehlung die
Annahme und Weiterentwicklung gemeinsamer technischer Spezifikationen für ein
europäisches Austauschformat für elektronische Gesundheitsdaten betreffen.
Schließlich soll die Empfehlung Wege für die Zusammenarbeit von Kommission,
Mitgliedstaaten und weiteren Beteiligten zur weiteren Verbesserung von
Standards und Spezifikationen zur Erreichung von Interoperabilität aufzeigen.
Derweil berät das
eHealth-Netzwerk, eine Initiative der Generaldirektion Gesundheit der Europäischen
Kommission mit allen Mitgliedstaaten und deren für elektronische Gesundheitsdienste
zuständigen Ministerien, über diesen Vorschlag. Dabei geht es vor allem um die
Frage, ob aus diesem EU-Vorstoß es zu Wechselwirkungen mit der nationalen
Implementierung elektronischer Patientenakten und den Telematik-Infrastrukturen
kommen kann.
Dem Fahrplan
zufolge befindet sich zudem eine Änderung des Durchführungsbeschlusses
2001/890/EU über die Errichtung, die Verwaltung und die Funktionsweise des eHealth
Netzwerkes und der maßgeblichen nationalen Behörden in Vorbereitung. Unter anderem
soll die inzwischen in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung (DSGVO,
EU/2016/679) berücksichtigt werden.
Die Initiative wurde
sowohl im Arbeitsprogramm 2019 der Kommission als auch in der Mitteilung der
Kommission „Wandel der Gesundheitsversorgung im digitalen Binnenmarkt“ angekündigt.
Fahrplan der
Kommission vom 22. November 2018: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/initiatives/ares-2018-5986687
Arbeitsprogramm
2019 Europäische Kommission: https://ec.europa.eu/info/publications/2019-commission-work-programme-key-documents_en
Mitteilung zum Thema „Ermöglichung des digitalen
Wandels von Gesundheit und Pflege im digitalen Binnenmarkt“ vom 25. April 2018: https://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2018/DE/COM-2018-233-F1-DE-MAIN-PART-1.PDF