Kommission legt Fahrplan für ein Austauschformat für elektronische Gesundheitsdaten vor.

Die Europäische Kommission hat einen Fahrplan vorgelegt, in dem eine Empfehlung hinsichtlich der Etablierung eines Formats für den grenzüberschreitenden Austausch von Inhalten aus elektronischen Patientenakten im (Elektronic Health Record Exchange Format, EHRxF) vor Ende der aktuellen Wahlperiode angekündigt wird.

Die Empfehlung soll die Mitgliedstaaten unterstützen, Strategien aufzustellen und Anpassungen ihres Rechtsrahmens vorzunehmen, um den sicheren Austausch von elektronischen Daten zwischen Patientenakten zu fördern. Insbesondere soll die Empfehlung die Annahme und Weiterentwicklung gemeinsamer technischer Spezifikationen für ein europäisches Austauschformat für elektronische Gesundheitsdaten betreffen. Schließlich soll die Empfehlung Wege für die Zusammenarbeit von Kommission, Mitgliedstaaten und weiteren Beteiligten zur weiteren Verbesserung von Standards und Spezifikationen zur Erreichung von Interoperabilität aufzeigen.  

Derweil berät das eHealth-Netzwerk, eine Initiative der Generaldirektion Gesundheit der Europäischen Kommission mit allen Mitgliedstaaten und deren für elektronische Gesundheitsdienste zuständigen Ministerien, über diesen Vorschlag. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob aus diesem EU-Vorstoß es zu Wechselwirkungen mit der nationalen Implementierung elektronischer Patientenakten und den Telematik-Infrastrukturen kommen kann.  

Dem Fahrplan zufolge befindet sich zudem eine Änderung des Durchführungsbeschlusses 2001/890/EU über die Errichtung, die Verwaltung und die Funktionsweise des eHealth Netzwerkes und der maßgeblichen nationalen Behörden in Vorbereitung. Unter anderem soll die inzwischen in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung (DSGVO, EU/2016/679) berücksichtigt werden.

Die Initiative wurde sowohl im Arbeitsprogramm 2019 der Kommission als auch in der Mitteilung der Kommission „Wandel der Gesundheitsversorgung im digitalen Binnenmarkt“ angekündigt.

Fahrplan der Kommission vom 22. November 2018: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/initiatives/ares-2018-5986687  

Arbeitsprogramm 2019 Europäische Kommission: https://ec.europa.eu/info/publications/2019-commission-work-programme-key-documents_en

Mitteilung zum Thema „Ermöglichung des digitalen Wandels von Gesundheit und Pflege im digitalen Binnenmarkt“ vom 25. April 2018: https://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2018/DE/COM-2018-233-F1-DE-MAIN-PART-1.PDF