Bertelsmann-Stiftung fordert europäische Arbeitslosen-Rückversicherung
„Alle profitieren“, so die Autoren.
Dr. S-W – 01/2019
Eine Studie der
Bertelsmann-Stiftung vom Dezember 2018 wiederholt ihre schon früher publizierte
Position zur Einführung eines europäischen „Stabilisierungsmechanismus“ in
Krisenzeiten. Damit trifft sie mitten in die aktuelle Debatte, die nun auch
noch einmal Finanzminister Olaf Scholz aufgegriffen hat – ganz im Sinne des
deutsch-französischen Reformfahrplans, der sich ebenfalls dezidiert für ein solches
Instrument einsetzt.
Hätte schon zu Beginn der Finanzkrise eine solche
Versicherung bestanden, so die Studie, hätten ein Viertel der
Einkommensverluste aufgefangen werden können, auch in Deutschland. Im
beobachteten Zeitraum von 2000 bis 2016 wäre kein Land „permanenter“ Nettozahler
oder -empfänger gewesen – was allerdings nichts darüber aussagt, wer „am
Schluss“ im Verhältnis zu seinen Einzahlungen am meisten empfangen hätte. Das
Modell soll nur in „schweren Krisen“ und „nur kurzfristig“ Hilfe leisten. Vor
allem aber sollen nur Schwankungen der Arbeitslosenquote, nicht aber
Niveauunterschiede ausgeglichen werden.
Während der Vorschlag des
Bundesfinanzministeriums den von Schocks getroffenen Staaten durch Kredite
helfen will, denken die Autoren der Bertelsmann-Stiftung an Transferzahlungen.
Denn es gehe nicht nur um eine „intertemporale“, sondern auch um eine
„interregionale“ Stabilisierung.