„Alle profitieren“, so die Autoren.

Dr. S-W – 01/2019

Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung vom Dezember 2018 wiederholt ihre schon früher publizierte Position zur Einführung eines europäischen „Stabilisierungsmechanismus“ in Krisenzeiten. Damit trifft sie mitten in die aktuelle Debatte, die nun auch noch einmal Finanzminister Olaf Scholz aufgegriffen hat – ganz im Sinne des deutsch-französischen Reformfahrplans, der sich ebenfalls dezidiert für ein solches Instrument einsetzt.

Hätte schon zu Beginn der Finanzkrise eine solche Versicherung bestanden, so die Studie, hätten ein Viertel der Einkommensverluste aufgefangen werden können, auch in Deutschland. Im beobachteten Zeitraum von 2000 bis 2016 wäre kein Land „permanenter“ Nettozahler oder -empfänger gewesen – was allerdings nichts darüber aussagt, wer „am Schluss“ im Verhältnis zu seinen Einzahlungen am meisten empfangen hätte. Das Modell soll nur in „schweren Krisen“ und „nur kurzfristig“ Hilfe leisten. Vor allem aber sollen nur Schwankungen der Arbeitslosenquote, nicht aber Niveauunterschiede ausgeglichen werden.

Während der Vorschlag des Bundesfinanzministeriums den von Schocks getroffenen Staaten durch Kredite helfen will, denken die Autoren der Bertelsmann-Stiftung an Transferzahlungen. Denn es gehe nicht nur um eine „intertemporale“, sondern auch um eine „interregionale“ Stabilisierung.