Europäische Säule sozialer Rechte soll zur Vertiefung der WWU beitragen
Gutachten für EWSA macht Vorschläge.
Dr. Sch.-W. – 05/2019
Die Arbeitnehmergruppe im Europäischen Wirtschaftsausschuss
hat eine Studie in Auftrag gegeben, welche mögliche Wege einer Integration der
Europäischen Säule sozialer Rechte in eine vertiefte Wirtschafts- und
Währungsunion auslotet. Die Studie schlägt hierzu drei Strategien vor: eine
stärkere Ausrichtung des EU-Haushalts auf soziale Ziele sowie die Schaffung
eines sozialen Eurozonen-Budgets, die Einrichtung eines wirtschaftlichen
Stabilisierungsinstruments in Form einer Europäischen Arbeitslosen(rück-)versicherung,
und schließlich die Einrichtung eines Verfahrens zur Bekämpfung sozialer
Ungleichgewichte.
Auch wenn sich die Studie in der Frage einer europäischen
Arbeitslosenversicherung für eine Variante ausspricht, die weniger tief in die
Kompetenzen der Mitgliedstaaten eingreift: Sie lässt keine Zweifel daran, dass
eine Reihe gemeinsamer Standards geschaffen werden müsste. Langfristig solle
ein entsprechender Fonds allerdings nicht nur ökonomische Schocks abfedern,
sondern einen dauerhaften Beitrag zur Solidarität unter den Mitgliedstaaten
leisten.
Verantwortlich für die Studie ist das European Social
Observatory (OSE), welches wiederum ein Autorenteam mit der Ausarbeitung
beauftragt hat (S. Sabato et al).
Hier geht es zur Studie.