Aber nur wenn ein digi­taler Ruck durch Europa geht.

Am 7. Juni 2019 verabschiedete der EU-Ministerrat Schlussfolgerungen zur Zukunft eines stark digitalisierten Europas nach 2020 unter dem Titel „Steigerung der digitalen und wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten Union und des digitalen Zusammenhalts“.

In den Schlussfolgerungen wird insbesondere die Bedeutung der vollständigen Abdeckung durch und des breiten Einsatzes von schnellem Breitband unterstrichen; der beste Weg, dies zu erreichen, führe nur über „kombinierte und koordinierte Investitionen auf EU-Ebene“. Innovationen sollten daher unterstützt und europäische digitale Schlüsseltechnologien gefördert werden.

Als von herausragender Bedeutung wird die rasche Einführung neu aufkommender Digitaltechnologien angesehen; daher wird in dem Dokument die Notwendigkeit herausgestrichen, die Entwicklung einer ultraschnellen digitalen Infrastruktur, einschließlich 5G, unter anderem durch nachdrückliche Förderung entsprechender Initiativen auf dem gesamten Kontinent weiter voranzutreiben. Auch die Cybersicherheitskapazitäten Europas, IKT-Kompetenzen sowie die Gigabit-Gesellschaft werden angesprochen. Weiterhin solle bei der künstlichen Intelligenz der bisherige Weg der EU verfolgt und daher besonders ethische Grundsätze und Werte beachtet werden.

Angesprochen wird auch die Wichtigkeit von Transparenz, Fairness, Rechenschaftspflicht und Verantwortung bei der Nutzung von Algorithmen, damit zum Beispiel Online-Plattformen in der gesamten EU transparent und berechenbar betrieben werden können.

Ein poli­ti­sches Signal

Weiterhin solle beim digitalen Wandel niemand zurückgelassen werden. Daher sei es notwendig, dass die Geschlechtergleichstellung in allen Bereichen der Digitalisierung berücksichtigt wird – einschließlich einer Erhöhung der Zahl der Frauen im Technologiebereich – und dass alle schutzbedürftigen Gruppen die Vorteile der Digitalisierung nutzen können.

Die Schlussfolgerungen sollen als eine politische Botschaft an die nächste Führung der Europäischen Kommission verstanden werden. Es wird darin auf die wichtigsten Prioritäten Bezug genommen, mit denen sie sich befassen sollte, um ein starkes, wettbewerbsfähiges, innovatives und letztendlich hochdigitalisiertes Europa zu ermöglichen.

Zum entsprechenden Dokument geht es hier.