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Die Zuständigkeit für Medizinprodukte und Pharmazeutika soll nach fünf Jahren wieder an die Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (SANTE) zurückgehen. Dies hatte die deutsche Krankenversicherung immer wieder gefordert.
UM – 09/2019
Kyriakides soll Medizinprodukte bekommen
Die Zypriotin Stella Kyriakides und designierte Kommissarin
für Gesundheit wird aller Voraussicht nach auch für Medizinprodukte und
Pharmazeutika verantwortlich sein. Die gegenwärtig zuständigen Stellen sollen
aus der Generaldirektion für den Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum sowie Kleine
und Mittlere Unternehmen (DG GROW) herausgeschnitten und in die
Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (DG SANTE) überführt
werden. Konkret trifft dies die Direktion D und hier die Einheit D/3
(Biotechnologie), was ihre Aufgabenstellung in Bezug auf Pharmazeutika angeht. Hinsichtlich
der Medizinprodukte ist die Einheit D/4 (Gesundheitstechnologie und Kosmetika) betroffen.
„Umziehen“ werden auch relevante Teile der nachgeordneten Exekutivagentur für
Verbraucher, Gesundheit, Landwirtschaft und Lebensmittel (CHAFEA).
Zum Wohle der Patienten
Die Krankenkassen kommentieren diese Entwicklung erfreut,
wird doch mit diesem Schritt ihre Forderung, die Medizinprodukte wieder in den Zuständigkeitsbereich
der DG SANTE zu stellen, erfüllt. Dieser Schritt verändere die Perspektive und diene
vor allem der Patientensicherheit.
Arzneimittel und Medizinprodukte wieder unter einem Dach
Die Medizinprodukte waren erst im Jahr 2009 der Generaldirektion
für Gesundheit (damals DG SANCO) zugeschlagen worden. Der 2014 gewählte Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker hatte jedoch und gegen den Protest von Parlamentariern und
Krankenversicherung der Generaldirektion für Gesundheit die Zuständigkeit für
Medizinprodukte wieder entzogen und mit Wirkung ab dem Jahr 2015 der Generaldirektion
für den Binnenmarkt übertragen; ein für die Krankenversicherung hochproblematischer
Perspektivwechsel. Dem vorausgegangen war ein politischer Schlingerkurs, der im
Ergebnis dazu führte, dass die Medizinprodukte in der letzten Wahlperiode in
die Wirtschaftszuständigkeit fielen, die Zuständigkeit für Arzneimittel aber
bei Gesundheit blieb.
Gesundheit wird gestärkt
Mit der Entscheidung der designierten Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen wird dieser Missstand beseitigt. Für diese Entscheidung
mit ausschlaggebend ist sicherlich auch die deutlich gestiegene Aufmerksamkeit
und Sensibilität der Öffentlichkeit, was die Sicherheit der Versorgung mit
Medizinprodukten angeht. Der „Implant Files“-Skandal wirkt nach. Dennoch: Mit
ihrem Schritt bestätigt von der Leyen die Auffassung der Krankenversicherung, dass
der Stellenwert des zunehmend wichtigeren Themas Gesundheit sich auf der
europäischen Ebene auch institutionell in Form einer eigenständigen,
spezialisierten Generaldirektion spiegeln muss. Und das ist gut so.