Thema war Schwerpunkt auf IVSS-Weltforum.

Dr. Sch.-W. – 10/2019

Die Auswirkungen von Arbeit über digitale Plattformen auf Arbeitsbedingungen und Sozialschutz bildeten einen Schwerpunkt des diesjährigen Weltforums der Internationalen Vereinigung für soziale Sicherheit (IVSS) am 14.-18. Oktober in Brüssel. Hierzu wurden gleich drei Berichte vorgelegt.

Zunächst ist die Studie von Alexandre Defossez zu erwähnen, Berater beim Belgischen Landesamt für Arbeit (ONEM). Der Schwerpunkt liegt auf den Herausforderungen der Arbeitslosenversicherung; hierzu wird die Situation in vier ausgesuchten Ländern vorgestellt. Die Studie kommt zum Ergebnis, dass sich die soziale Sicherheit noch nicht an die neuen Formen der Beschäftigung angepasst hat und betont die Notwendigkeit von Reformen. Die Studie kann hier heruntergeladen werden.

Einen weiteren Bericht hatte Javier Albar von der Spanischen Allgemeinen Sozialversicherungskasse verfasst. Er stellt am Beispiel von neun Ländern spezifische Regulierungsmaßnahmen bzw. den allgemeinen Rechtsrahmen mit Bezug auf Arbeitsverhältnisse vor, wobei er insbesondere auf die Rolle der Rechtsprechung eingeht. Die Schlussfolgerungen befassen sich zunächst mit Fragen des Beitragseinzugs, der technischen Durchsetzung von Beitragsansprüchen und der besonderen Rolle, die Plattformbetreibern hierbei zukommt. Sie enden mit der Forderung, die Systeme der sozialen Sicherheit hätten den Plattformbeschäftigten eine Grundsicherung zu garantieren – unabhängig vom Statut und unter gleichen Bedingungen, wie sie für andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gelten. Den Bericht findet man hier.

Die bei weitem ausführlichste und am sorgfältigsten recherchierte Studie stammt von Dr. Christoph Freudenberg von der Deutschen Rentenversicherung Bund. Im Rahmen einer international angelegten Analyse der quantitativen Dimension des Phänomens „Plattformarbeit“ wird unter anderem auch der Frage nachgegangen, welche Rolle das hieraus bezogene Einkommen für einzelne Plattformarbeitende spielt: Eher Haupt- oder eher Nebeneinkommen? Eine vergleichende Analyse des arbeits- und sozialrechtlichen Status geht dann über in einen Vergleich der formellen und tatsächlichen Absicherung in gesetzlichen Alterssicherungssystemen. Eine Übersicht über möglicherweise vorbildliche Praktiken, vor allem vor dem Hintergrund des oft grenzüberschreitenden Charakters von Plattformarbeit, rundet die Studie ab. Hier können Sie den Bericht (auf Englisch) lesen. Eine deutsche Zusammenfassung finden Sie hier.