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Auch in Zeiten der Krise: Europa braucht ein menschliches Antlitz

Das Coronavirus kennt keine Ländergrenzen - Euro­päi­sche Soli­da­ri­tät ist nun das Gebot der Stunde.

IW – 03/2020

Die Corona-Pandemie betrifft uns alle unmittelbar im Alltag. Nicht nur menschlich, sondern auch wirtschaftlich. Europa hatte diese unbekannte Bedrohung zunächst unterschätzt. Noch im Januar 2020 wurde China als Epizentrum der durch das Coronavirus ausgelösten Atemwegserkrankung COVID-19 bezeichnet. Kurze Zeit später war es in Europa. Mit einer atemberaubenden Geschwindigkeit hat sich der neue Erreger, für den es noch kein Arzneimittel und keinen Impfstoff gibt, weltweit ausgebreitet.

Täglich steigende Fallzahlen und zunehmende Todesfälle haben in vielen Ländern zu schwerwiegenden Einschränkungen der Wirtschaftstätigkeit und des täglichen Lebens geführt. Ziel ist es, die Ausbreitung der unsichtbaren Gefahr zu verlangsamen und damit die Gesundheitssysteme vor einem Zusammenbruch zu bewahren. Schließung von Schulen, Geschäften und Restaurants, vorsorgliche Quarantäne, Reisebeschränkungen und soziale Kontaktverbote bis hin zu Ausgangssperren sind Maßnahmen, die wir uns vor einem halben Jahr noch nicht vorstellen konnten. Es hat uns aber auch gezeigt, wie unterschiedlich der Umgang mit der Epidemie in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten ist.

Einerseits verständlich, denn es steht vieles auf dem Spiel, was miteinander nicht einfach in Einklang zu bringen ist: das Leben und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, das Überleben ganzer Volkswirtschaften und nicht zuletzt fundamentale Freiheitsrechte. Andererseits erschien vielen das Ergebnis als ein Flickenteppich, eine Vielfalt nicht immer gut miteinander kommunizierter Maßnahmen. Unabgestimmte Grenzschließungen und Kontrollen und die Frage, was im Krisenfall die inner- (und außer!) europäische Solidarität zu leisten vermag, ohne die Versorgung der eigenen Bürgerinnen und Bürger zu gefährden, hat vielen Menschen in Europa Sorgen bereitet. Immerhin aber wurde sehr schnell voneinander gelernt, wenn auch zu langsam, wie es nachträglich scheint. 

Auch wenn in der Gesundheits- und innenpolitischen Sicherheitspolitik Europa nur über begrenzte Möglichkeiten und Infrastrukturen verfügt – mehr europäische Solidarität ist nun das Gebot der Stunde. Es ist gut, wenn sich die Mitgliedsländer gegenseitig helfen. Auf diesem Weg sind wir jetzt auch wieder, das zeigen zahlreiche Solidaritätsaktionen. Medizinisches Material wurde vor allem in die besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Länder geschickt und Länder wie Deutschland, Luxemburg und die Schweiz haben COVID-19 erkrankte Patientinnen und Patienten aus Italien und Frankreich in ihren eigenen Krankenhäusern aufgenommen und behandelt. Tschechien hat Schutzanzüge nach Italien und Spanien geschickt. 

Solidarität darf sich allerdings nicht in grenzüberschreitender Mangelverwaltung erschöpfen, wenn es eigentlich schon zu spät ist. Vielmehr ist der Blick in die Zukunft zu richten und alles zu unternehmen, um durch den Ausbau der notwendigen Forschungs- und Behandlungskapazitäten sowie der (Notfall-) Infrastrukturen eine Wiederholung der dramatischen Ereignisse, wie wir sie heute erleben, nach allen Kräften zu vermeiden. Dies kann in der Tat ein gewaltiges europäisches Projekt sein, zu dem jede und jeder seinen Beitrag zu leisten hat.

Das Coronavirus macht an den Ländergrenzen nicht Halt. Auch nicht vor Europa. Keine Region wird die Herausforderungen, vor denen wir weltweit stehen, alleine bewältigen können. Von daher wird der Weltgesundheitsorganisation in Zukunft eine weitaus größere Bedeutung zukommen müssen. Hier stehen wir erst am Anfang. Was den Beitrag Europas angeht, so hat es die Europäische Kommission geschafft, die Reaktionen auf das Coronavirus zu vereinheitlichen und verschiedene Maßnahmen getroffen. Damit sich die kritische Versorgungssituation mit persönlicher Schutzausrüstung auf absehbare Zeit entspannt, hat die EU-Kommission bereits im Februar damit begonnen, Schutzmasken zentral zu beschaffen.

Mittlerweile wird der Bedarf auch für weiteres Material zentral im Auftrag der Mitgliedstaaten beschafft. 90% der Beschaffungskosten für Tests, Beatmungsgeräte und Schutzausrüstung wird von der EU finanziert werden, und die Nachfrage an Masken und Schutzbrillen scheint von den Herstellern derzeit auch gedeckt werden zu können.

Die Corona-Pandemie hat die Welt von einen auf den anderen Tag verändert. Einen vergleichbaren Notstand in der öffentlichen Versorgung hat man sich gar nicht vorstellen können. In der aktuellen und in der noch zu erwartenden schweren und langwierigen Krise ist es deswegen besonders wichtig, zusammenzuhalten und europäische oder sogar internationale Ansätze zu entwickeln.

Ein Kommentar von Ilka Wölfle, Direktorin der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung