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Europäische Kommission sagt der Schwarzarbeit den Kampf an

Gemeinsame Kampagne soll Bewusstsein schärfen.

TR – 04/2020

Durch die illegale Ausführung von Dienst- und Werkleistungen als Teil der Schattenwirtschaft entgehen dem Fiskus und den Sozialkassen jedes Jahr Milliarden Euro. Dagegen will die Europäische Kommission nun länderübergreifend entschieden vorgehen. Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und Soziales, startete die Aktion am 2. März 2020 mit einer Videobotschaft: „Jede geleistete Arbeit ist wichtig, und alle Arbeitnehmer haben Anspruch auf ihre sozialen Rechte. Mit dem heutigen Start dieser Kampagne wollen wir, dass Arbeitnehmer, Unternehmer und Regierungen zusammenkommen, um die Vorteile angemeldeter Arbeit anzuerkennen.“

Gemeinsam soll ein Netzwerk aufgebaut werden, um die Zusammenarbeit zu intensivieren und die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, voneinander zu lernen. Dadurch werden Veränderungen auf nationaler Ebene vorangetrieben und die Schwarzarbeit in allen Formen besser bekämpft.

Europäische Plattform zur Bekämpfung nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit

Vor genau vier Jahren wurde mit dem Beschluss (EU) 2016/344 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 eine Europäische Plattform zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit eingerichtet. Diese wird finanziert aus dem EU-Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI). Das Zwei-Jahres-Programm der Plattform für 2019/2020 enthält 30 konkrete Maßnahmen und konzentriert sich auf vier für illegale Beschäftigung besonders anfällige Wirtschaftszweige: Landwirtschaft, Luftfahrt, Tourismus und das Hotel-, Restaurant- und Gaststättengewerbe.


Die Bekämpfung der Schwarzarbeit korrespondiert mit der Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte und der europäischen Beschäftigungsstrategie und wird von den nationalen Behörden realisiert. Die Kooperation wird in der Zukunft von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) in Bratislava koordiniert.

Ernüchternde Ergebnisse der aktuellen Umfrage

In einer Umfrage zum Thema „Schwarzarbeit in der EU“ (Spezial-Eurobarometer 498) wurden im September 2019 in den Mitgliedstaaten 27.565 persönliche Interviews geführt (in Deutschland: 1.565). Die Betrachtung der Nachfrageseite, der Angebotsseite sowie von Wahrnehmung und Akzeptanz lieferte unter anderem folgende Resultate:

  • 50% der Befragten schätzen das Risiko, bei Schwarzarbeit ertappt zu werden, als gering ein (Deutschland: 58%).
     
  • 33% kennen Personen, die arbeiten und ihr Einkommen zum Teil oder überhaupt nicht den Steuer- oder Sozialversicherungsbehörden melden (Deutschland: 28%).
     
  • 10% haben in den letzten zwölf Monaten für irgendwelche Waren oder Dienstleistungen bezahlt, bei denen sie Grund zu der Annahme hatten, dass Schwarzarbeit im Spiel war, z. B. weil es keine Rechnung gab oder keine Umsatzsteuer ausgewiesen wurde (Deutschland: 7%). Dabei handelte es sich am häufigsten um Hausreparaturen/Renovierungsarbeiten, Haare schneiden/kosmetische Behandlungen und andere Reparaturen (z. B. Mobiltelefon, Auto).
     

Die Ergebnisse der Umfrage finden Sie unter diesem Link (Factsheets in national language/Germany auswählen).

Aktionswoche geplant

Neben der bis Juni 2020 laufenden Social-Media-Kampagne (#EU4FairWork) soll eine Aktionswoche mit zahlreichen Aktivitäten in allen EU-Ländern stattfinden, zum Beispiel Inspektionen in Risikosektoren, Informationsveranstaltungen und Besuchen in weiterführenden Schulen. Das gemeinsame Ziel besteht in der Sensibilisierung und Überführung von Schwarzarbeit in angemeldete Erwerbstätigkeit.