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ECDC soll gestärkt werden

Das europäische Gesundheitszentrum soll künftig bei der Abwehr von gesundheitlichen Gefahren auch praktische Hilfe leisten können.

UM – 11/2020

Die Europäische Kommission will den öffentlichen Gesundheitsschutz verbessern und dazu das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) mit Sitz im schwedischen Solna stärken. Dieses soll mehr Aufgaben zugewiesen bekommen und zu deren Erfüllung auch mehr Personal.  Am 11. November hat die Europäische Kommission dazu den Entwurf einer Verordnung vorgelegt und damit einen der Bausteine für die von ihr geplante Europäische Gesundheitsunion.

Das ECDC ist noch weit vom Ideal entfernt

Die Arbeit des ECDC ist nicht einfach. Die Gesundheitskompetenzen liegen bei den Mitgliedstaaten und eine Koordinierung von Aktivitäten erfolgt allenfalls über Informationsbereitstellung und auf der Basis von Freiwilligkeit. Durchschlagskraft ist im Normalfall nur schwer zu entwickeln. Der Ruf nach der EU erfolgt immer dann, wenn es eine Krise gibt. Und es hapert in der Praxis. Die Maßnahmen – das hat die Corona-Krise gezeigt – sind oft nicht aufeinander abgestimmt. Und die Informationen fließen zäh. Die Digitalisierung könnte hier Abhilfe schaffen; vorausgesetzt es steht genügend Personal bereit, die relevanten Daten auch einzugeben. Mit anderen Worten: Die Entwicklung des ECDC zu einer durchschlagenden Behörde ist eine Herausforderung und überdies eng verbunden mit der Weiterentwicklung der nationalen Einrichtungen für den Gesundheits- und Seuchenschutz.  

Deutschland treibt Stärkung des ECDC an 

Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie passt die Ausweitung des Mandats des ECDC in die Zeit. Bislang war es eher so, dass der Gesundheitsschutz von der nationalen Ebene aus gesteuert worden ist. Traditionsreiche Institute wie das Robert-Koch-Institut in Berlin, das Institut Pasteur in Paris oder das nationale Gesundheitsinstitut Spaniens (Instituto Nacional de Gestión Sanitaria). Das von deutscher Seite der Impuls gekommen ist, die europäische Ebene und das ECDC zu stärken, ist insofern bemerkenswert.

Auf dem Weg zur echten Gesundheits-Behörde

Aktuell arbeiten etwa 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Behörde in Solna. Das ECDC soll Überwachungsdaten und wissenschaftliche Beratung zu meldepflichtigen übertragbaren Krankheiten, zu Krankheitsausbrüchen und sonstigen Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit bereitstellen. Der Verordnungsentwurf der EU-Kommission sieht nun vor, dass das ECDC sein Überwachungssystem verbessert und die Möglichkeit bekommt, Praxisunterstützung in Form spezifischer Handlungsempfehlungen für die Mitgliedstaaten zu geben und mit diesen die Pandemiepläne abzustimmen. Das ECDC soll eine wirkliche EU Gesundheits-Agentur werden, auf die die Mitgliedstaaten in der Krisenvorbeugung und - abwehr setzen können und die auch im Notfall Assistenz-Teams mobilisieren und da einsetzen kann, wo Hilfe benötigt wird.