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Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit

Strategischer Rahmen der EU 2021 – 2027.

SW – 11/2020

Die Europäische Kommission hat am 29. Oktober 2020 ihren „Fahrplan“ für einen neuen strategischen Rahmen für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit vorgelegt und hierzu eine Konsultation eingeleitet, an der sich auch die Deutsche Sozialversicherung mit einer Stellungnahme beteiligt hat.

Die Deutsche Sozialversicherung begrüßt die Initiative der Europäischen Kommission, einen neuen strategischen Rahmen für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz vorzulegen. Die Festlegung gemeinsamer politischer Ziele in einem strategischen Rahmen kann dazu beitragen, die hohen Arbeitsschutzstandards für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln, Arbeitsunfälle und berufsbedingte Krankheiten zu verringern und die in der Arbeit liegenden gesundheitsfördernden Potenziale zu erschließen.

Zu begrüßen ist auch, dass die neue Strategie neben traditionellen Risiken, wie z.B. der Exposition gegenüber gefährlichen Substanzen bei der Arbeit, auch neue Risiken adressieren soll, wie sie sich aus neuen Arbeitsformen und Technologien, der Digitalisierung sowie der COVID-19-Pandemie ergeben. Ein Beispiel hierfür sind die zunehmenden psychischen Belastungen aufgrund des technisch-organisatorischen Wandels, der Globalisierung und der Digitalisierung.

Arbeitsunfälle in der EU

Trotz erheblicher Fortschritte bei der Verringerung der Anzahl der Arbeitsunfälle in der EU in den letzten Jahrzehnten, gibt es nach wie vor zu viele Opfer von Arbeitsunfällen. Nach Angaben der Europäische Kommission gab es im Jahr 2017 in der EU rund 3 000 tödliche und etwa 3,2 Millionen nicht tödliche Unfälle, die zu einer Abwesenheit von mindestens vier Tagen von der Arbeit geführt haben. Die wirtschaftlichen Kosten arbeitsbedingter Krankheiten und Unfälle betragen in der EU-28 476 Milliarden Euro pro Jahr, das entspricht 3,3 Prozent des BIP.

Präventionsstrategie „Vision Zero“ einbeziehen

Trotz erheblicher Verringerungen der Anzahl tödlicher und nicht tödlicher Arbeitsunfälle in der Vergangenheit müssen weitere Anstrengungen unternommen werden. Ziel muss im Sinne der Präventionsstrategie „Vision Zero" die Vermeidung tödlicher und schwerer Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sein.

Mit dem neuen strategischen Rahmen möchte die Europäische Kommission zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz beitragen, einschließlich der Verhinderung von Arbeitsunfällen und vermeidbaren arbeitsbedingten Erkrankungen. Die Ansätze der Präventionsstrategie „Vision Zero“ sollten daher, wie auch vom Rat in seinen Schlussfolgerungen zum neuen strategischen Rahmen vom 10. Dezember 2019 gefordert, in die Strategie einbezogen werden, um eine Kultur der Prävention zu fördern.

Mit dem neuen strategischen Rahmen möchte die Europäische Kommission zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz beitragen, einschließlich der Verhinderung von Arbeitsunfällen und vermeidbaren arbeitsbedingten Erkrankungen. Die Ansätze der Präventionsstrategie „Vision Zero“ sollten daher, wie auch vom Rat in seinen Schlussfolgerungen zum neuen strategischen Rahmen vom 5. Dezember 2019 gefordert, in die Strategie einbezogen werden, um eine Kultur der Prävention zu fördern.

Nächste Schritte

Wie im Fahrplan vorgesehen, plant die Europäische Kommission die Einleitung einer öffentlichen Konsultation im vierten Quartal 2020. Den neuen strategischen Rahmen wird sie dann im zweiten Quartal 2021 vorlegen.