Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
Strategischer Rahmen der EU 2021 – 2027.
SW – 11/2020
Die Europäische Kommission hat am 29. Oktober
2020 ihren „Fahrplan“ für einen neuen strategischen Rahmen für Sicherheit und Gesundheit
bei der Arbeit vorgelegt und hierzu eine Konsultation eingeleitet, an der sich auch die Deutsche Sozialversicherung mit einer
Stellungnahme beteiligt hat.
Die Deutsche Sozialversicherung begrüßt die
Initiative der Europäischen Kommission, einen neuen strategischen Rahmen für Sicherheit
und Gesundheit am Arbeitsplatz vorzulegen. Die Festlegung gemeinsamer
politischer Ziele in einem strategischen Rahmen kann dazu beitragen, die hohen
Arbeitsschutzstandards für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU aufrechtzuerhalten
und weiterzuentwickeln, Arbeitsunfälle und berufsbedingte Krankheiten zu
verringern und die in der Arbeit liegenden gesundheitsfördernden Potenziale zu
erschließen.
Zu begrüßen ist auch, dass die neue Strategie
neben traditionellen Risiken, wie z.B. der Exposition gegenüber gefährlichen
Substanzen bei der Arbeit, auch neue Risiken adressieren soll, wie sie sich aus
neuen Arbeitsformen und Technologien, der Digitalisierung sowie der
COVID-19-Pandemie ergeben. Ein Beispiel hierfür sind die zunehmenden
psychischen Belastungen aufgrund des technisch-organisatorischen Wandels, der
Globalisierung und der Digitalisierung.
Arbeitsunfälle in der EU
Trotz
erheblicher Fortschritte bei der Verringerung der Anzahl der Arbeitsunfälle in
der EU in den letzten Jahrzehnten, gibt es nach wie vor zu viele Opfer von
Arbeitsunfällen. Nach Angaben der Europäische Kommission gab es im Jahr 2017 in
der EU rund 3 000 tödliche und etwa 3,2 Millionen nicht tödliche Unfälle,
die zu einer Abwesenheit von mindestens vier Tagen von der Arbeit geführt haben.
Die wirtschaftlichen Kosten arbeitsbedingter Krankheiten und Unfälle betragen
in der EU-28 476 Milliarden Euro pro Jahr, das entspricht 3,3 Prozent des BIP.
Präventionsstrategie „Vision Zero“ einbeziehen
Trotz erheblicher Verringerungen der Anzahl
tödlicher und nicht tödlicher Arbeitsunfälle in der Vergangenheit müssen
weitere Anstrengungen unternommen werden. Ziel muss im Sinne der
Präventionsstrategie „Vision Zero" die Vermeidung tödlicher und schwerer
Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sein.
Mit dem neuen strategischen Rahmen möchte die
Europäische Kommission zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheit am
Arbeitsplatz beitragen, einschließlich der Verhinderung von Arbeitsunfällen und
vermeidbaren arbeitsbedingten Erkrankungen. Die Ansätze der Präventionsstrategie
„Vision Zero“ sollten daher, wie auch vom Rat in seinen Schlussfolgerungen zum
neuen strategischen Rahmen vom 10. Dezember 2019 gefordert, in die Strategie
einbezogen werden, um eine Kultur der Prävention zu fördern.
Mit dem neuen strategischen Rahmen möchte die
Europäische Kommission zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheit am
Arbeitsplatz beitragen, einschließlich der Verhinderung von Arbeitsunfällen und
vermeidbaren arbeitsbedingten Erkrankungen. Die Ansätze der Präventionsstrategie
„Vision Zero“ sollten daher, wie auch vom Rat in seinen Schlussfolgerungen zum
neuen strategischen Rahmen vom 5. Dezember 2019 gefordert, in die Strategie
einbezogen werden, um eine Kultur der Prävention zu fördern.
Nächste Schritte
Wie im Fahrplan vorgesehen, plant die
Europäische Kommission die Einleitung einer öffentlichen Konsultation im
vierten Quartal 2020. Den neuen strategischen Rahmen wird sie dann im zweiten
Quartal 2021 vorlegen.