Aussprache der Kommissionspräsidentin mit Europaabgeordneten.

Am 10. Februar fand in einer Plenarsitzung im Europäischen Parlament eine Aussprache mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu EU-Impfstrategie und den aktuellen Herausforderungen statt. Sie verteidigte das Vorgehen der EU, räumte aber auch Fehler ein.

Zunächst sei es richtig gewesen, die Impfstoffe in Europa solidarisch zu bestellen und zu verteilen. Bis zum 10. Februar seien bereits 17 Millionen Menschen in der EU geimpft worden, bis zum Ende des Sommers sollen es 70 Millionen der erwachsenen Bevölkerung sein.

„Wir waren spät dran bei der Zulassung. Wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion. Und vielleicht waren wir uns auch zu sicher, dass das Bestellte tatsächlich pünktlich geliefert wird.“, so äußerte sich die Kommissionspräsidentin in Ihrer Rede. Man müsse sich nun fragen, warum das so sei und welche Lehren daraus gezogen werden können.

Was ist geplant?

Um die Zulassung der Impfstoffe in Europa weiter zu beschleunigen, soll ein europäisches Netzwerk zum verbesserten Austausch klinischer Daten innerhalb der EU aufgebaut werden. Zur weiteren Verbesserung der Produktionskapazitäten auf Seiten der Industrie würde eine Task Force unter Zuständigkeit von Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, eingerichtet.

Frau von der Leyen betonte, dass auch weiterhin möglichst vorausschauend gearbeitet und gehandelt werden müsse. Vor diesem Hintergrund starte das Projekt zum Aufbau einer „European Health Emergency Response Authority (HERA), über das wir hier berichten.

Abschließend kündigte sie die Einrichtung einer Kontaktgruppe zwischen Parlament und Kommission an, um zukünftig für mehr Transparenz zu sorgen und wirbt für Zusammenarbeit: „Unser gemeinsamer Feind, das ist das Virus“.

Reaktionen

Die großen Fraktionen des EU-Parlamentes unterstützten weiterhin die generelle Strategie der EU, Impfstoffe zentral zu beschaffen und solidarisch zu verteilen. Allerdings erschwere vor allem nationale Berichterstattung in einigen Mitgliedstaaten die nationalen Impfkampagnen zunehmend erschwert. Hauptkritikpunkte sind die fehlende Schnelligkeit in den Impffortschritten und der weiterhin bestehende Mangel an Transparenz seitens der Kommission, insbesondere bezogen auf die Verträge mit den Herstellern.

Wichtige Themen im Plenum waren darüber hinaus das Exportverbot nach Großbritannien sowie mögliche Anpassungen der Patentschutzregelungen, damit weitere Hersteller in die Produktion einsteigen können.

Die vollständige Rede der Kommissionspräsidentin können Sie hier nachlesen.