Start um ein Jahr verschoben auf Mai 2021.

Nun könnte es bald so weit sein: Mit einjähriger Verspätung soll im Mai die „Konferenz zur Zukunft Europas“ starten. Jedenfalls haben die Mitgliedstaaten am 3. Februar den Vorschlägen der portugiesischen Ratspräsidentschaft grünes Licht gegeben.

COVID-19-bedingt wurde der Auftakt immer wieder verschoben. Unter dem Vorsitz der drei europäischen Präsidenten – von Rat,  Parlament, Kommission – soll die Konferenz am „Europa-Tag“ 9. Mai in Straßburg starten. Sie soll Europa unter breiter Beteiligung eine Perspektive für die nächsten 10 bis 20 Jahre geben, unter Konzentration auf eine Reihe von Schlüsselthemen, unter anderem: grüner Übergang, soziale Herausforderungen einschließlich dem demographischen Wandel und digitale Transformation. Dabei geht es auch um das Verhältnis der Verantwortung Europas zu den Mitgliedstaaten unter dem Primat der Prinzipien Bessere Regulierung, Subsidiarität, Angemessenheit, Stärkung des Acquis und Transparenz.

Noch immer schwebt COVID-19 als böser Geist über der Konferenz. Daher werden mehrsprachige Online-Plattformen im digitalen Format eine wichtige Schlüsselrolle spielen, auch wenn man immer noch hofft, unter Einhaltung von Vorsichtsmaßnahmen Anwesenheits-Veranstaltungen abzuhalten. Die Orte sind Brüssel, Straßburg und Tagungsstätten der jeweiligen Ratspräsidentschaften. Darüber hinaus steht es allen Mitgliedstaaten frei, mit eigenen Veranstaltungen zum Erfolg beizutragen.

Noch bedarf es zur Eröffnung der Konferenz einer gemeinsamen Deklaration der drei Spitzeninstitutionen Rat, Parlament und Kommission; jedenfalls im Parlament besteht offenbar noch Diskussionsbedarf. Die Ergebnisse der Konferenz sollen dann auf einer Sitzung des Europäischen Rats im Jahr 2022 beraten werden.