Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa
Slowenien stellt sein Programm für Ratspräsidentschaft vor.
KL – 06/2021
Unter dem Motto „Gemeinsam.Widerstandsfähig.Europa“ wird Slowenien ab
dem 1. Juli 2021 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union für sechs Monate
übernehmen. Als Teil der Triopräsidentschaft mit Deutschland und Portugal wird
Slowenien dieses Amt - nach 2008 – zum zweiten Mal innehaben.
Ein Programm für ein starkes Europa
Auf der
offiziellen Website für den slowenischen Vorsitz wurde das ambitionierte Programm für die Ratspräsidentschaft vorgestellt.
Vier Schwerpunkte werden darin gesetzt:
- Resilienz,
Erholung und strategische Autonomie der Europäischen Union,
- die
Zukunft Europas,
- Stärkung
des Rechtsstaates und europäischer Werte,
- Sicherheit
und Stabilität in der europäischen Nachbarschaft.
Welche Ziele für den Bereich Gesundheit?
Der Aufbau
einer Europäischen Gesundheitsunion steht weit oben auf der Agenda der
slowenischen Ratspräsidentschaft. Die Europäische Union soll wirksame Instrumente
erhalten, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Auch die
Erweiterung der Kapazitäten für die Verfügbarkeit von Arzneimitteln und
Medizinprodukten ist ein wichtiger Posten im Programm. Die Forschung,
Entwicklung und Produktion hierzu soll schneller werden. Darüber hinaus will
man mit der Initiative zur Gründung einer neuen europäischen Behörde für die
Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) weiter vorankommen.
Digitaler Wandel
Gemeinsame
Lösungen und Regeln für die Auswirkungen der Digitalisierung auf das tägliche Leben,
am Arbeitsplatz und auf die Wirtschaft sind im Programm ebenso enthalten wie der
Einsatz für die ethische Nutzung und Entwicklung von Künstlicher Intelligenz.
Europas Zukunft
Der
slowenischen Ratspräsidentschaft fällt die Aufgabe zu, die am 9. Mai gestartete
Konferenz zur Zukunft Europas während der zweiten Jahreshälfte weiter zu
begleiten. Der angestoßene europaweite Dialog über die zukünftige Ausgestaltung
der Europäischen Union wird vom slowenischen Vorsitz bis zum Jahresende aktiv
betreut. Der Dialog wird in Form von Plenarsitzungen und Bürgerforen
stattfinden und bis zum Frühjahr 2022 unter französischem Ratsvorsitz
weitergeführt.
Rechtsstaatlichkeit und gleiche Maßstäbe für alle
Unter
slowenischer Ratspräsidentschaft soll Rechtstaatlichkeit als gemeinsamer
europäischer Wert gestärkt und die Kultur der Rechtsstaatlichkeit in
der gesamten Europäischen Union gefördert werden. Ein besonderes Augenmerk soll
auch auf die notwendige Auseinandersetzung mit den negativen Auswirkungen der
demografischen Entwicklung in der EU gelegt werden.