Bürgerforen zur Zukunft Europas starten.

Seit dem 19. April hatten Bür­ge­rin­nen und Bür­ger aus ganz Europa, mithilfe der mehr­spra­chi­gen digi­ta­len Platt­form zur Konferenz zur Zukunft Europas, die Mög­lich­keit ihre Mei­nung zu The­men, wel­che für die Zukunft der EU für wich­tig erach­tet wer­den, digital mitzuteilen (siehe News 04/2021).

Europäischer Knotenpunkt

Nach der parlamentarischen Sommerpause geht es nun im Prozess der Meinungsbildung für die vier europäischen Bürgerforen, bestehend aus jeweils 200 Bürgerinnen und Bürger, an die Arbeit. Der Ort der hybriden Zusammenkünfte wird zuerst das Europäische Parlament, als Stimme der Volksvertreterinnen und -vertreter, in Straßburg sein. Das erste Europäische Bürgerforum wird sich mit den Themen stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Beschäftigung/Bildung, Jugend, Kultur und Sport als auch dem digitalen Wandel beschäftigen.

Wer darf mitreden?

Die Akteure der Bürgerforen wurden nach einem Zufallsprinzip basierend auf Alter, Geschlecht, Beruf, Ausbildung und Mitgliedsland ausgesucht. Man wollte die Vielfalt der EU ausdrücken. Außerdem ist ein Drittel im Alter von Jungwählerinnen und -wähler zwischen 16 und 25 Jahren.

Themenblöcke in den Foren

In den Bürgerforen werden die eingegangenen Bürgerbeiträge der digitalen Plattform zur Konferenz zur Zukunft berücksichtigt.

Thematisch aufgeteilt wurde wie folgt:

• Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit;
  
• Klimawandel und Umwelt/Gesundheit;
  
• Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung/Bildung, Kultur, Jugend und Sport/Digitaler Wandel und
  
• die EU in der Welt/Migration.
  

Der Arbeitsauftrag

Die Bürgerforen sollen Entwürfe für Empfehlungen erarbeiten, die in den Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Arbeitsgruppen der Plenarversammlung fallen. Anschließend sollen diese gebündelt der Plenarversammlung der Konferenz Empfehlungen für Folgemaßnahmen der Europäischen Union vorgelegt werden. Aus den Bürgerforen werden jeweils 20 Bürgerinnen und Bürger an der Plenarversammlung teilnehmen, um eine die Möglichkeit zur Diskussion zu bieten. Diese werden direkt in den Foren gewählt und entsandt.

Ausblick

Spannend werden die tatsächlichen Empfehlungen aus den Bereichen Gesundheit und soziale Gerechtigkeit, die wir weiterhin verfolgen. Die Wirkung von Empfehlungen auf europäischer Ebene ist aber oft nicht zielführend und diese bedürfen keinem Umsetzungszwang. Dieser Fakt könnte dann auch für die EU-Institutionen zum Tragen kommen. Das wäre schließlich Auslegungssache, wie ernst die Ergebnisse für eine reale Reform der EU genommen werden.

Die nächste Plenarsitzung wird im Oktober stattfinden und der Prozess sollte Ende des Jahres zum Abschluss gelangen. Den vorläufigen Zeitplan der Sitzungen finden Sie hier. Alles rund um die Plattform zur Konferenz zur Zukunft Europas finden Sie hier.