artJazzEuropa gemeinsam stärker machen
Arbeitsprogramm der Kommission für 2022 bringt wenig Überraschendes.
IF – 10/2021
Die Europäische
Kommission hat am 19. Oktober 2021 ihr alljährliches Arbeitsprogramm
2022 vorgestellt. Das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission enthält 42
neue politische Initiativen zu allen sechs politischen Leitlinien von
Präsidentin von der Leyen, die auf ihrer Rede zur Lage der Union 2021 aufbauen.
Es reflektiert auch die Lehren aus der Krise, die durch die Pandemie verursacht
wurde.
Die sechs Ziele im Einzelnen:
1. A European Green Deal
Die Kommission
möchte Europa bis 2050 weiterhin zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt
machen. Für das „Fit for 55-Paket“, das 2021 im Rahmen des europäischen Grünen Deals
vorgestellt wurde, wird die Kommission einen Rechtsrahmen für die
Zertifizierung der CO2-Beseitigung vorschlagen.
2. A Europe fit for the digital age
Die Pandemie war
wie ein Katalysator für die Digitalisierung. Die Kommission fokussiert sich
verstärkt auf die digitale Transformation der EU bis 2030. Der Binnenmarkt ist
der Schlüssel zu Europas Innovation. Es wird ein europäisches Chipgesetz
verabschiedet, um neue Märkte für europäische Technologien zu erschließen.
Darüber hinaus wird die Kommission einen europäischen Rechtsakt zur Cyberabwehr
vorschlagen, um gemeinsame Cybersicherheitsstandards festzulegen. Auch
Maßnahmen zur Förderung der Aufnahme digitaler Kompetenzen in Schulen und
Hochschulen soll ausgebaut werden
3. An economy that works for people
Für die
Kommission ist der Aktionsplan der Europäischen Säule sozialer Rechte als
Leitfaden für hochwertige Arbeitsplätze, faire Arbeitsbedingungen und eine
bessere Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben sehr wichtig. Ein Vorschlag
zur Verbesserung des Schutzes der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor den Risiken
im Zusammenhang von Asbest am Arbeitsplatz wird angekündigt.
4. A stronger Europe in the world
Die Kommission
stärkt weiterhin die einzigartige weltweite Führungsrolle der EU. Im Laufe des
nächsten Jahres wird die Kommission eine neue globale Gateway-Strategie zum
Aufbau von Konnektivitätspartnerschaften auf der ganzen Welt vorlegen, um
Handel und Investitionen anzukurbeln.
5. Promoting our European way of life
Die Kommission
hat das Jahr 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend ausgerufen und eine neue Initiative,
ALMA (Aim, Learn, Master, Achieve), gestartet, um benachteiligten jungen
Europäerinnen und Europäern zu helfen, die nicht in jede Art von Beschäftigung,
Aus- oder Weiterbildung, um im Ausland mit der erforderlichen sozialen
Unterstützung Berufserfahrung zu sammeln. Ziel ist, diese Menschen bei Bildung,
Berufsausbildung oder in hochwertige Beschäftigung zu integrieren.
6. A new push for European democracy
Die Konferenz zur
Zukunft Europas ist in vollem Gang und möchte mit seinen europäischen
Bürgerforen die europäische Demokratie gestalten. Eine Initiative zur
Abwanderung von Fachkräften und zur Eindämmung der mit dem Bevölkerungsrückgang
verbundenen Herausforderungen sowie zur Identifizierung potenzieller Lösungen
wird ebenfalls vorgelegt.
Relevante Initiativen für die Sozialversicherung
Unter
Berücksichtigung der aus der Pandemie gewonnenen Erkenntnisse wird die
Kommission eine europäische Betreuungsstrategie zur umfassenden Verbesserung
der Betreuung von der Kinderbetreuung bis zur Langzeitpflege vorlegen. Um die Europäische
Gesundheitsunion weiter auszubauen, wird die Kommission den Zugang zu
erschwinglichen hochwertigen Arzneimitteln sicherstellen, indem sie einen neuen
Rahmen für einen dynamischen EU-Pharmasektor vorschlägt; eine Überarbeitung der
Rechtsvorschriften über Kinderarzneimittel und seltene Krankheiten vorlegen;
und die lebensrettende Krebsvorsorge und Früherkennung durch eine Empfehlung
zur Krebsvorsorge fördern.