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COVID-19: Koordinierungsversuche der EU

Umgang mit steigenden COVID-19-Fallzahlen in China

CC – 01/2023

Die Abkehr der Null-COVID-Politik und die steigenden Corona-Fallzahlen in der chinesischen Bevölkerung führen in der EU erneut zu Koordinierungsbedarf. Die Mitgliedstaaten möchten vorausschauender sein und nicht die ähnlichen Fehler wie zu Pandemiebeginn begehen.

Umgang mit Reisenden aus China

Mit der Besorgnis, dass nach den Lockerungen in China nun auch wieder in der EU Fallzahlen steigen und es zu Mutationen kommt, haben sich die Mitgliedstaaten am 4. Januar auf einen „koordinierten Vorsorgeansatz“ geeinigt. Bei dem von der schwedischen Ratspräsidentschaft einberufenen Krisenreaktionstreffen wird unter anderem nachdrücklich empfohlen, von allen Passagieren, die aus China in die EU einreisen, einen aktuellen, negativen COVID-19-Test zu verlangen.

Zudem sollen sie auf Flügen von und nach China eine medizinische oder FFP2-Maske tragen. Ergänzend dazu sollen Stichprobenkontrollen bei der Ankunft durchgeführt und positive Ergebnisse sequenziert werden. Keine der Maßnahmen ist verpflichtend. Die Mitgliedstaaten werden lediglich „nachdrücklich dazu aufgefordert“.

Ein Koordinierungsversuch

Bevor der koordinierte Ansatz der EU vereinbart wurde, haben mehrere Mitgliedstaaten wie Frankreich, Italien und Spanien bereits einseitige Reisemaßnahmen eingeführt. Deutschland, Österreich, Belgien und andere Mitgliedstaaten setzten die EU-Maßnahmen um. Allerdings gibt es noch immer Mitgliedstaaten, z.B. Polen, Tschechien und Bulgarien, die dem EU-Ansatz nicht folgen wollen. Die Gründe dafür variieren. Während in Tschechien der Grund bei den fehlenden Direktflügen nach China liegt, seien für den polnischen Gesundheitsminister die Maßnahmen nicht gerechtfertigt. Auch die USA, Indien, das Vereinigte Königreich, Japan und Australien haben schärfere Maßnahmen angekündigt. Marokko hat die chinesische Ankunft sogar vollständig verboten.

Intransparente Lage in China

In einer Sondersitzung des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) am 16. Januar, gab das European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) einen Sachstandsbericht. Herausfordernd sei besonders die fehlende Transparenz. Es gebe nur wenige Daten über COVID-19-Fälle, Krankenhauseinweisungen, Todesfälle sowie über die Kapazität und Auslastung von Intensivstationen in China. Das ECDC geht – vorbehaltlich der schwierigen Datenlage – aufgrund der höheren Immunität der EU-Bevölkerung davon aus, dass der Fallanstieg in China keine signifikanten Auswirkungen auf die epidemiologische Situation in der EU habe. Derzeit gebe es keine Daten, die auf das Auftreten bedenklicher Mutationsvarianten in China hindeuten.

Die Mitgliedstaaten einigten sich darauf, die Lage Ende Januar neu zu bewerten und die Maßnahmen zu überprüfen.