Digi­tale Verwal­tung

Die Mobilität in der Europäischen Union (EU) soll in den kommenden Jahren weiter erleichtert und digital ausgebaut werden. Die Arbeit und das Leben in oder auch zwischen verschiedenen Mitgliedstaaten der EU soll mithilfe des Europäischen Sozialausweises (ESSPASS) deutlich vereinfacht werde. Der ESSPASS soll hierbei speziell die Sozialversicherungsnachweise beinhalten. Ein Pilotprojekt dazu ist nun abgeschlossen worden.

Das Pilot­pro­jekt

Der ESSPASS soll perspektivisch drei Verwaltungsverfahren aus dem Bereich der Sozialversicherung – die Entsendebescheinigung A1, die Europäische Krankenversicherungskarte und die Beantragung einer Zusammenfassung der Rentenentscheidungen PDP 1 – digital zugänglich machen. In Zusammenarbeit mit dem Italienischen Nationalinstitut für Soziale Fürsorge (INPS) wurde ein Pilotprojekt ins Leben gerufen, welches sich zunächst nur mit der Digitalisierung der A1 Bescheinigung beschäftigt. Diese benötigen EU-Bürgerinnen und Bürger, wenn sie im EU-Ausland arbeiten, aber weiterhin in ihrem Heimatland Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Die A1 Bescheinigung bestätigt insoweit, dass der Beschäftigte während seiner Tätigkeit im Ausland über das Heimatland sozialversichert ist. Bei der Überprüfung durch Behörden müssen Bürgerinnen und Bürger bisher die Papierversion der Bescheinigung vorlegen. Die digitale Bescheinigung soll künftig in einer digitalen Brieftasche, der EUid-Brieftasche oder auch Wallett, zu finden sein.

Die Wallet

Um den ESSPASS und seine Funktionen nutzen zu können, müssen Bürgerinnen und Bürger auf die Wallet zugreifen können. Sie ermöglicht eine europaweite Identifikation und die Vorlage von Dokumenten in digitaler Form. Um bei der Authentifizierung und den Nachweisen höchste Datensicherheit zu garantieren, wird die Brieftasche mithilfe der Europäischen Blockchain Service Infrastruktur (EBSI) entwickelt.

EESSI und ESSPASS

Bisher können Sozialversicherungsdaten in Europa grenzüberschreitend nur über das System „Elektronischen Austausch von Sozialversicherungsinformationen“ (EESSI) ausgetauscht werden. Dieses ist jedoch ein geschlossenes System, das nur den digitalen Datentransfer zwischen den Sozialversicherungsorganisationen ermöglicht. Hier setzt der ESSPASS an und ergänzt EESSI. Die mobilen Bürgerinnen und Bürger sollen den ESSPASS künftig nutzen können, um die Echtheit und Gültigkeit ihres Versicherungsschutzes beispielsweise gegenüber Behörden oder in Gesundheitseinrichtungen nachzuweisen zu können.

Digi­tale Entsen­de­be­schei­ni­gung A1

Die digitale Ausstellung, Beantragung und Mitnahme der Entsendebescheinigung (A1) entlastet nicht nur Beschäftigte, sondern auch Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und die Deutsche Rentenversicherung Bund sowie die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) als ausstellende Behörden. Ein durchgehender digitaler Workflow, der von allen drei Seiten gut nutzbar ist, spielt dabei die Hauptrolle. Es gilt insbesondere den digitalen Austausch zwischen den zuständigen Institutionen und den Bürgerinnen und Bürgern zu digitalisieren. Die Ergebnisse des Pilotprojekts werden am 1. März auf der Digitalisation in Social Security Coordination Konferenz vorgestellt.

Die Europäische Kommission hat nun zwei Projekte ausgeschrieben, welche auf Basis des ersten Pilotprojekts einen neuen Workflow für die EUid-Brieftasche entwickeln und etablieren sollen.Hierzu haben sich Sozialversicherungsträger aus 20 EU-Ländern sowie Norwegen zusammengeschlossen und arbeiten in zwei Konsortien (dc4eu und Vector Consortia) an einer Lösung. Hierbei spielt besonders die Vereinfachung des Verfahrens und die damit einhergehende Reduzierung von Zeitaufwand und Kosten eine tragende Rolle.

Daten­si­cher­heit

Um die Sicherheit der eigenen Daten zu gewährleisten, gelten höchste Sicherheitsbestimmungen bei der Datenübertragung und -erfassung. Diese werden über das Zertifizierungssystem des Rechtsakts zur Cybersicherheit vergeben. Für Nutzerinnen und Nutzer gibt es auch die Möglichkeit, selbst die Daten zu verwalten und somit zu entscheiden, was in der EUid-Brieftasche gespeichert werden soll.

Ausblick

Die beiden Phasen des ersten EU geförderten Pilotprojekts zum ESSPASS sind abgeschlossen. Mit den beiden neuen Pilotprojekten wird daran angeknüpft und der ESSPASS auf eine breitere europäische Basis gesetzt. Ziel ist die Ausweitung auf die Verwaltungsverfahren, die über das digitale Zugangstor ab Ende 2023 online bereitgestellt werden sollen. Auch an der EUid-Brieftasche wird weiterhin gearbeitet, diese soll bis 2024 für alle Bürgerinnen und Bürger verfügbar sein.