Europäische Warnhinweise fraglich

Irland will mit gut sichtbaren Gesundheitshinweisen auf Flaschen mit alkoholischen Getränken warnen – doch einige Länder stellen sich schützend vor ihre Alkoholindustrie. Alkoholkonsum verursacht Lebererkrankungen, schädigt ungeborene Kinder und ist mit einem erhöhten Krebsrisiko verbunden.

Europäischer Krebsplan

Im Rahmen des europäischen Krebsplanes hat die Europäische Kommission deshalb auch vorgesehen, den schädlichen Alkoholkonsum zu reduzieren. Unter anderem dadurch, entsprechende Warnhinweise auf Etiketten von Wein-, Bier- und Spirituosenflaschen anzubringen. Einen Vorschlag dazu wollte die Europäische Kommission ursprünglich bis Ende des laufenden Jahres machen. Nach der kontroversen Diskussion des Krebsplanes im Europäischen Parlament im letzten Jahr zu genau diesem Punkt hatte sie diese Absicht zunächst fallengelassen.

Gegenwind zu erwarten

Die Diskussionen im Sonderausschuss Krebs (BECA) sowie die Abstimmung eines am Ende weichgespülten Berichts im Februar des letzten Jahres im Plenum hatten deutlich gezeigt, dass sich die Lobby von Winzern, Bierbrauern und Destillateuren zu wehren weiß. Diese pochen auf einen verantwortungsvollen Umgang mit dem „Kulturgut Alkohol“. Dass Alkoholkonsum auch unschädlich sein könne, wird von der Weltgesundheitsorganisation jedoch zurückgewiesen (siehe auch News 2/2022).

Warnung vor Handelshemmnissen

Diese Argumente wiederholen sich nun im Falle Irlands. Hinzu kommt der Vorwurf der Industrie, die irische Regierung würde den gemeinsamen Markt untergraben und Handelsbarrieren schaffen. Am Ende müsste der Streit vor der Welthandelsorganisation ausgetragen werden, da nach dem Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT) alle verpflichtenden Kennzeichnungsnormen zu melden sind, die nicht auf internationalen Normen basieren und den Handel beeinträchtigen könnten. Im Januar hatte der italienische Außenminister die Europäische Kommission aufgefordert, hier tätig zu werden (siehe hier).

Brüssel in der Zwickmühle

Damit steckt die Europäische Kommission in einer ungemütlichen Situation, denn sie hatte Irland den Weg für die Einführung der neuen Labels freigemacht. Derweil soll sie dabei sein, Belege für die Effizienz und Wirksamkeit von Warnhinweisen auf den Flaschen und Verpackungen alkoholischer Getränke zu sammeln. Brüsseler Medien ist zu entnehmen, dass in der Frage, ob mit einem Kommissionsvorschlag für Warnhinweise auf Alkohol gerechnet werden darf, aber noch keine Entscheidung getroffen sei.