Neuer Unterausschuss Gesundheit nimmt Arbeit auf

CC – 04/2023

Neben dem Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) und dem Sonderausschuss COVID-19 (COVI) gibt es nun auch einen Unterausschuss für öffentliche Gesundheit (SANT), der am 20. April seine erste reguläre Sitzung hatte. Für die Gründung stimmte das Europäische Parlament am 14. Februar. Die Konstituierung fand am 23. März statt. Der Unterausschuss setzt sich aus 30 ordentlichen Mitgliedern zusammen, sowie Stellvertretenden. Vorsitzender des Ausschusses ist der polnische Abgeordnete Bartosz Arłukowicz (EPP/POL). Der gelernte Arzt und ehemalige polnische Gesundheitsminister ist seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments und hat bereits den Sonderausschuss zur Krebsbekämpfung (BECA) geleitet.

Was ist zu erwarten?

Gemäß seinem genehmigten Mandat wird sich der Unterausschuss für öffentliche Gesundheit mit Programmen und spezifischen Maßnahmen hinsichtlich pharmazeutischer und kosmetischer Produkte, den gesundheitlichen Aspekten des Bioterrorismus, der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) befassen. Wichtig dabei: Die Legislativbefugnis verbleibt im Hauptausschuss, dem ENVI. Das bedeutet, dass sich der Unterausschuss besonders mit Anhörungen und Initiativberichten beschäftigen wird. Die formellen Abstimmungen finden weiterhin nur im ENVI statt.

Gesundheit gemeinsam stärken

In der konstituierenden Sitzung sagte der Vorsitzende Arłukowicz, dass sich die EU mehr um die Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger kümmern müsse. Die COVID-19 Pandemie habe gezeigt, dass dies angesichts der globalen Herausforderungen nur gemeinsam gehe. Der neue Unterausschuss sollte auf die alltäglichen Probleme der Patientinnen und Patienten sowie der Ärztinnen und Ärzte und Krankenhäuser reagieren. Es dürfe innerhalb der Europäischen Union keine Ungleichheiten beim Zugang zu Behandlungen von Krankheiten geben – egal aus welchem Mitgliedstaat eine Person komme.

Gründungszeitpunkt und OneHealth

Als Erklärung, wieso inmitten einer Legislaturperiode ein neuer Unterausschuss ohne Gesetzgebungsbefugnis gegründet werden sollte, wird die zunehmende Bedeutung von Gesundheit in der Europäischen Union herangezogen. Die politischen Arbeiten hin zu einer europäischen Gesundheitsunion sollen mehr Raum einnehmen. Die Aufteilung von Umwelt- und Gesundheitsthemen wurde zum Teil auch kritisiert. Im Sinne des One-Health Ansatzes, also der Verknüpfung von Mensch, Tier und Umwelt, sei eine Themenaufteilung nicht zwingend sinnvoll. Diese Interdisziplinarität müsse bei Beratungen im Unterausschusses weiterhin berücksichtigt werden.

In der ersten regulären Sitzung wurde EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides zu einem Austausch eingeladen. So seien drei Initiativberichte zu den Themen gemeinsame Beschaffung und Bevorratung von Arzneimitteln, mentale Gesundheit, sowie nichtübertragbare Krankheiten geplant. Vier Anhörungen soll es zur Arzneimittelrevision mit dem Fokus auf seltene Erkrankungen, zu nichtübertragbaren Erkrankungen, grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung sowie zur mentalen Gesundheit geben.