Europawahlen
Die EU hat viel bewirkt. Selbstverständlich ist das nicht!
UM – 05/2024
Anlässlich der anstehenden Europawahlen vom 6. bis 9. Juni
2024 hat sich Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes dazu
geäußert, welche Initiativen der Europäischen Union (EU) ihren Versicherten besonders zugutekommt, was sie sich für die kommenden fünf Jahre wünscht und warum
man Ihrer Ansicht nach wählen gehen sollte.
Für Dr. Doris Pfeiffer ist vor allem die Initiative zum Europäischen
Gesundheitsdatenraum (EHDS) wichtig. Dieser werde der Digitalisierung des Gesundheitswesens einen wichtigen
Schub verleihen. Mit dem EHDS werden die Gesundheitsdaten der Versicherten in
der gesamten EU verfügbar gemacht. Sie stehen dann – auch grenzüberschreitend –
zur Verfügung und werden die medizinische Versorgung der Menschen verbessern.
Denn eine gute Versorgung braucht möglichst umfassende und aktuelle
Informationen über Vorerkrankungen, Medikamenteneinnahme oder bereits erfolgte
Diagnostik. Und zwar zu dem Zeitpunkt, an dem die Behandlung erfolgt. Hierzu
wird es elektronische Patientenakten geben, die die notwendigen Informationen
bereithalten. Diese können dann von den behandelnden Ärztinnen und Ärzten
abgerufen werden. Darüber hinaus werden die Gesundheitsdaten für die Forschung
zur Verfügung stehen. Die Zusammenführung der Gesundheitsdaten und ihre
Auswertung wird die Gesundheitsversorgung weiter verbessern.
Für Pfeiffer wird es nach den Wahlen besonders darauf
ankommen, dass die EU die Arzneimittelreform zügig abschließt. Damit
Arzneimittel sicher und bezahlbar bleiben und Lieferengpässe möglichst
vermieden werden. Dies sei eine europaweite Herausforderung, der sich die Union
mit ihrer Arzneimittelstrategie auch gestellt habe. Im Weiteren werde es darauf
ankommen, dass ein fairer politischer Kompromiss gefunden wird, der den
Interessen der Beitragszahlenden nach sicheren und bezahlbaren Arzneimitteln
Rechnung trägt und eine nachhaltige Finanzierung der Gesundheitssysteme nicht
gefährdet.
Insgesamt sei viel zu wenig bekannt, so Pfeiffer, was die EU
im alltäglichen Leben der Menschen positiv bewirke. Vieles werde als selbstverständlich
angesehen, ein Bezug zur EU aber nicht hergestellt. Dass heute die Menschen
überall in Europa leben, studieren und arbeiten können und dabei sozial
abgesichert sind – dafür habe die EU mit dem Koordinierungsrecht die Grundlage
geschaffen. Das Arzneimittel und Medizinprodukte in jedem Land gleich sicher
sind, auch dafür zeichnet die EU verantwortlich. Hinter diese Errungenschaften
sollte man nicht zurückfallen. Deswegen sei es wichtig, wählen zu gehen und der
EU für die kommende Legislaturperiode ein starkes Mandat zu geben.