Die EU hat viel bewirkt. Selbstverständlich ist das nicht!

UM – 05/2024

Anlässlich der anstehenden Europawahlen vom 6. bis 9. Juni 2024 hat sich Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes dazu geäußert, welche Initiativen der Europäischen Union (EU) ihren Versicherten besonders zugutekommt, was sie sich für die kommenden fünf Jahre wünscht und warum man Ihrer Ansicht nach wählen gehen sollte.

Für Dr. Doris Pfeiffer ist vor allem die Initiative zum Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) wichtig. Dieser werde der Digitalisierung des Gesundheitswesens einen wichtigen Schub verleihen. Mit dem EHDS werden die Gesundheitsdaten der Versicherten in der gesamten EU verfügbar gemacht. Sie stehen dann – auch grenzüberschreitend – zur Verfügung und werden die medizinische Versorgung der Menschen verbessern. Denn eine gute Versorgung braucht möglichst umfassende und aktuelle Informationen über Vorerkrankungen, Medikamenteneinnahme oder bereits erfolgte Diagnostik. Und zwar zu dem Zeitpunkt, an dem die Behandlung erfolgt. Hierzu wird es elektronische Patientenakten geben, die die notwendigen Informationen bereithalten. Diese können dann von den behandelnden Ärztinnen und Ärzten abgerufen werden. Darüber hinaus werden die Gesundheitsdaten für die Forschung zur Verfügung stehen. Die Zusammenführung der Gesundheitsdaten und ihre Auswertung wird die Gesundheitsversorgung weiter verbessern.

Für Pfeiffer wird es nach den Wahlen besonders darauf ankommen, dass die EU die Arzneimittelreform zügig abschließt. Damit Arzneimittel sicher und bezahlbar bleiben und Lieferengpässe möglichst vermieden werden. Dies sei eine europaweite Herausforderung, der sich die Union mit ihrer Arzneimittelstrategie auch gestellt habe. Im Weiteren werde es darauf ankommen, dass ein fairer politischer Kompromiss gefunden wird, der den Interessen der Beitragszahlenden nach sicheren und bezahlbaren Arzneimitteln Rechnung trägt und eine nachhaltige Finanzierung der Gesundheitssysteme nicht gefährdet.

Insgesamt sei viel zu wenig bekannt, so Pfeiffer, was die EU im alltäglichen Leben der Menschen positiv bewirke. Vieles werde als selbstverständlich angesehen, ein Bezug zur EU aber nicht hergestellt. Dass heute die Menschen überall in Europa leben, studieren und arbeiten können und dabei sozial abgesichert sind – dafür habe die EU mit dem Koordinierungsrecht die Grundlage geschaffen. Das Arzneimittel und Medizinprodukte in jedem Land gleich sicher sind, auch dafür zeichnet die EU verantwortlich. Hinter diese Errungenschaften sollte man nicht zurückfallen. Deswegen sei es wichtig, wählen zu gehen und der EU für die kommende Legislaturperiode ein starkes Mandat zu geben.