Zeitplan für die Anhörungen festgelegt.

Am 10. Oktober hat die Konferenz der Präsidenten – bestehend aus der Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und den Fraktionsvorsitzenden – den Zeitplan für die Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare festgelegt. Ferner nahm sie die von den verschiedenen Ausschüssen vorbereiteten schriftlichen Fragen an, die die designierten Kommissionsmitglieder bis zum 22. Oktober beantworten sollen. Ebenfalls am 10. Oktober hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) getagt, der sich mit der Prüfung möglicher Interessenskonflikte befasst und alle designierten Kommissarinnen und Kommissare bestätigt. Er hatte zuvor nur drei direkt nach Durchsicht ihrer Selbsterklärungen durchgewunken, alle anderen mussten zusätzliche Informationen bereitstellen.

Zeitplan für die Anhörungen

Die Anhörungen finden vom 4. bis 12. November statt und starten mit den ordentlichen Kommissionsmitgliedern, darunter am Morgen des 6. November die designierte Kommissarin für Vorsorge und Krisenmanagement sowie Gleichstellung Hadja Lahbib und am Abend des 6. November der designierte Kommissar für Gesundheit und Tierwohl Olivér Várhelyi. Die Anhörungen der designierten Exekutiv-Vizepräsidentinnen und -präsidenten finden am 12. November statt. Roxana Mînzatu, die in der neuen Kommission für Menschen, Kompetenzen und Vorsorge – und damit auch für Beschäftigung und Soziales – zuständig sein soll, wird am Nachmittag an der Reihe sein.

Politische Abwägungen

Die Entscheidung, die sechs designierten Exekutiv-Vizepräsidentinnen und -präsidenten am Ende anzuhören, ist als Sieg für die EVP zu werten. Sie stellt insgesamt 14 der designierten Kommissionsmitglieder, alle anderen Fraktionen bedeutend weniger (vier Sozialdemokraten, fünf Liberale, ein Rechtskonservativer). Dadurch gewinnt die EVP an Einfluss, je mehr davon im Laufe der Anhörungen durch die Ausschüsse bestätigt werden, während die anderen Fraktionen teils bis zuletzt um die Bestätigung ihrer Kommissarinnen und Kommissare bangen müssen. Insbesondere die S&D hätte die Vizepräsidentinnen und -präsidenten lieber zuerst angehört, mit dem vorrangigen Ziel, Teresa Ribera und Roxana Mînzatu möglichst früh über die Ziellinie zu bringen. Nach der Bestätigung dieser beiden mächtigen Personalien hätte sie wenig zu verlieren gehabt und die übrigen Kommissarinnen und Kommissare der anderen Fraktionen entsprechend kritisch anhören können.

Weitere Schritte

Nach den Anhörungen findet jeweils eine Sitzung der zuständigen Vorsitzenden der Ausschüsse und der Koordinatorinnen und Koordinatoren der Fraktionen zur Bewertung der Anhörung statt. Am Ende des Verfahrens werden die Bewertungsschreiben der Ausschüsse von der Konferenz der Ausschussvorsitzenden geprüft und an die Konferenz der Präsidenten weitergeleitet, die in ihrer Sitzung am 21. November weitere Informationen anfordern oder die Anhörungen für abgeschlossen erklären kann. In letzterem Fall setzt sie die Abstimmung über das Kollegium als Ganzes auf die Tagesordnung der Plenarsitzung vom 25. bis 28. November in Straßburg, sodass die neue Kommission ihre Arbeit zum 1. Dezember aufnehmen kann. Sobald allerdings mindestens ein Kommissar oder eine Kommissarin nicht bestätigt wird, verzögert sich der Zeitplan.