Kommission will die Krisenresilienz der EU stärken.

Die Europäische Kommission will am 25. Juni ihre EU-Bevorratungsstrategie vorlegen. Ziel ist es, die Verfügbarkeit und den Zugang zu kritischen Gütern in Krisensituationen sicherzustellen – sowohl auf europäischer Ebene als auch in den EU-Mitgliedstaaten. Die Strategie ist ein zentraler Bestandteil der am 26. März veröffentlichten Strategie für eine Union der Krisenvorsorge, die auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihren politischen Prioritäten angekündigt hat. Sie folgt einem sektorübergreifenden All-Gefahren-Ansatz.

Vorratshaltung als strategisches Sicherheitsinstrument

Die geplante Bevorratungsstrategie geht über punktuelle Notfallmaßnahmen hinaus. Sie soll alle Formen der Bevorratung umfassen – von öffentlichen und privaten Initiativen über Maßnahmen entlang der Lieferketten bis hin zur Förderung strategischer Autonomie. Im Fokus sollen unter anderem medizinische Gegenmaßnahmen, kritische Rohstoffe, Lebensmittel, Wasser, Energieausrüstung sowie Medizinprodukte, wie zum Beispiel Schutzausrüstung, stehen.

Laut Hadja Lahbib, EU-Kommissarin für Resilienz, humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, wird die EU-Bevorratungsstrategie ein „Schlüsselelement unserer Vorsorge“ sein, um in jeder Krise handlungsfähig zu bleiben. Besonders wichtig sei, dass Mitgliedstaaten nicht in Konkurrenz um dieselben Ressourcen treten. Zentrale EU-Vorräte sollen daher mit nationalen Beständen kombiniert werden, unterstützt durch öffentlich-private Partnerschaften, die Effizienz und Skalierbarkeit fördern.

Ganzheitlicher Ansatz

Was wir jetzt schon wissen: Die Bevorratungsstrategie ist keine maßgeschneiderte Strategie für Arzneimittel oder Medizinprodukte, sondern soll in einen umfassenden All-Gefahren-Ansatz eingebettet sein, der ressort- und sektorenübergreifend konzipiert sein wird. Zuständig für die Strategie ist EU-Kommissarin Hadja Lahbib im Rahmen ihres Portfolios Resilienz und Krisenmanagement, nicht der EU-Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi. Dennoch berührt die Strategie auch Arzneimittel, Medizinprodukte und damit potenziell die Aufgaben der EU-Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion (HERA).

Interessant wird sein, wie die Abgrenzung zum Critical Medicines Act (CMA) ausgestaltet wird, da auch im Verordnungsentwurf des CMA ein Artikel zur Arzneimittelbevorratung vorgesehen ist. Aus dem Europäischen Parlament sind bereits Stimmen einzelner Abgeordneter zu hören, die fordern, die derzeit sehr uneinheitlichen Bevorratungsverpflichtungen in den Mitgliedstaaten auszuweiten. Diskutiert wird zudem die mögliche Einrichtung einer strategischen EU-Reserve für versorgungskritische Arzneimittel.

Erwartungen an die Strategie

Die DSV sieht in der geplanten EU-Bevorratungsstrategie eine wichtige Chance, die Versorgungssicherheit im Gesundheitswesen zu stärken – insbesondere mit Blick auf versorgungskritische Arzneimittel. Eine gezielte Bevorratung kann dazu beitragen, die Marktverfügbarkeit relevanter Produkte zu erhöhen und Lieferengpässe zu vermeiden oder zumindest abzumildern. Damit dies gelingt, braucht es aus Sicht der DSV aber konkrete und praxisnahe Maßnahmen, die sie in einem Feedback formuliert hat. So sollte es eine verpflichtende Vorratshaltung für kritische Arzneimittel geben. Pharmaunternehmen müssten entsprechende Bestände aufbauen, diese regelmäßig erneuern und bei Verstößen mit klaren Sanktionen rechnen. Die EU-Strategie sollte durch nationale Bevorratungsmechanismen ergänzen, die auf die jeweiligen nationalen Gegebenheiten zugeschnitten sind und vorhandene Systeme mit einbeziehen.

Und schließlich ist Transparenz entlang der Lieferkette entscheidend, denn nur so kann die Versorgung im Ernstfall verlässlich geplant und gesteuert werden. Eine verbesserte Datengrundlage entlang der gesamten Lieferkette ist dafür unerlässlich.