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Nördliche Staaten vs. eurozonale Alleingänge

Die Finanzminister von acht nördlichen EU-Staaten haben sich gegen währungspolitische Alleingänge und für den Zusammenhalt der verbleibenden 27 Mitgliedstaaten ausgesprochen.

GD – 03/2018

Wie der online Infodienst „Euractiv“ meldet, hätten insbesondere die nicht zum Euroraum gehörenden Mitgliedstaaten die Sorge, dadurch weiter von Entscheidungen abgedrängt zu werden. Die Staaten Dänemark, Finnland, Irland, Estland, Litauen, Lettland, die Niederlande und Schweden fordern in einem gemeinsamen Brief zur Einheit der EU auf. Es sei sicherzustellen, dass alle Entscheidungen über eine tiefere Zusammenarbeit gemeinsam getroffen würden. 

Die acht Finanzminister fordern die „Vollendung der Bankenunion“ und die Umwandlung des ESM-Schutzschirms in einen europäischen Währungsfonds. Das gemeinsame Eurobudget oder der Eurozonen-Finanzminister, Ideen u.a. Emmanuel Macrons, werden nicht erwähnt.  

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte bereits im vergangenen Jahr die Ausweitung der Eurozone auch auf solche Mitgliedstaaten angeregt, die trotz Erfüllung der Kriterien dies bislang nicht umgesetzt hätten. Wie „Euractiv“ meldet, sei dies jedoch wenig aussichtsreich: Dänemark habe sich von Anfang an eine Ausnahmegenehmigung gesichert und das schwedische Referendum habe seinerzeit den Euro eindeutig abgelehnt. Derzeit denkt, nach schwedischen Presseberichten, angesichts einer verbreitet EU-kritischen Stimmung kein politisches Lager an eine neue Volksbefragung zur Euroeinführung in Schweden.