iStockphoto/Scharvik

Investieren für Europa

InvestEU unterstützt auch soziale Infrastrukturen.

Dr. S-W – 01/2019

Als Bestandteil des sogenannten „Juncker Plans“ wurde im Jahr 2015 der Europäische Fonds für Strategisches Investment (EFSI) eingerichtet. Er soll in seiner inzwischen erweiterten Fassung (EFSI 2.0) vor allem durch Garantien der Europäischen Investitionsbank sowie staatlicher Garantien bis zum Ende 2020 zusätzliche Investitionen in Höhe von 500 Mrd. Euro mobilisieren. Der Fonds wurde als Folge der globalen Finanz- und Schuldenkrise ins Leben gerufen, um auf bestimmten Feldern den Einbruch öffentlicher Investitionen auszugleichen.


Nach Einschätzung der EU-Kommission war das Programm bisher ein voller Erfolg. Bis Mitte 2018 konnten effektiv 256 Mrd Euro mobilisiert werden, davon 80% private Mittel. 4/5 der Investitionen gingen in die ärmeren Mitgliedstaaten. Neuartige Finanzinstrumente erlauben nun auch riskantere Investitionen in Unternehmen und sonstige Institutionen der Sozialwirtschaft. Ein gewisses Problem stellt wohl die Transparenz beim Erfordernis der  „Zusätzlichkeit“ der finanzierten Projekte dar. Damit ist gemeint, dass ohne die öffentlichen Mittel und Garantien private Investoren nicht hätten gewonnen werden können.

Der nächsten mittelfristige Finanzrahmen (2021 bis 2027) wird den EFSI 2.0 dann durch ein breiteres Programm InvestEU ersetzen. Dieses soll vorhandene EU-Finanzierungsinstrumente zusammenfassen und über die genannte Periode zusätzliche 650 Mrd. Euro mobilisieren. Im Zentrum steht eine EU-Haushaltsgarantie“ in Höhe von 38 Mrd. Euro; wichtigster Partner ist nach wie vor die EIB-Gruppe. InvestEU soll vor allem Projekte „mit höherem Risiko“ fördern.


Einer der vier Schwerpunkte wird mit 4 Mrd. Euro der Bereich „soziale Investitionen und Kompetenzen“ sein. Damit soll das Programm dazu beitragen, die europäische Säule sozialer Rechte umzusetzen und die Infrastruktur im Bildungs- und Gesundheitswesen in Europa zu modernisieren. Jüngstes Beispiel einer Förderung der Gesundheitsinfrastruktur ist ein mit 20 Millionen-Euro dotiertes Darlehen der EIB an die Finnische Gesellschaft Nightingale Health zur Entwicklung neuartiger Blut-Analyse-Techniken mit dem Ziel der Prävention chronischer Krankheiten.