
Investieren für Europa
InvestEU unterstützt auch soziale Infrastrukturen.
Dr. S-W – 01/2019
Als Bestandteil des
sogenannten „Juncker Plans“ wurde im Jahr 2015 der Europäische Fonds für
Strategisches Investment (EFSI) eingerichtet. Er soll in seiner inzwischen
erweiterten Fassung (EFSI 2.0) vor allem durch Garantien der Europäischen
Investitionsbank sowie staatlicher Garantien bis zum Ende 2020 zusätzliche
Investitionen in Höhe von 500 Mrd. Euro mobilisieren. Der Fonds wurde als Folge
der globalen Finanz- und Schuldenkrise ins Leben gerufen, um auf bestimmten
Feldern den Einbruch öffentlicher Investitionen auszugleichen.
Nach
Einschätzung der EU-Kommission war das Programm bisher ein voller Erfolg. Bis
Mitte 2018 konnten effektiv 256 Mrd Euro mobilisiert werden, davon 80% private
Mittel. 4/5 der Investitionen gingen in die ärmeren Mitgliedstaaten. Neuartige
Finanzinstrumente erlauben nun auch riskantere Investitionen in Unternehmen und
sonstige Institutionen der Sozialwirtschaft. Ein gewisses Problem stellt wohl
die Transparenz beim Erfordernis der „Zusätzlichkeit“ der finanzierten
Projekte dar. Damit ist gemeint, dass ohne die öffentlichen Mittel und
Garantien private Investoren nicht hätten gewonnen werden können.
Der nächsten
mittelfristige Finanzrahmen (2021 bis 2027) wird den EFSI 2.0 dann durch ein
breiteres Programm InvestEU ersetzen. Dieses soll vorhandene
EU-Finanzierungsinstrumente zusammenfassen und über die genannte Periode
zusätzliche 650 Mrd. Euro mobilisieren. Im
Zentrum steht eine EU-Haushaltsgarantie“ in Höhe von 38 Mrd. Euro; wichtigster
Partner ist nach wie vor die EIB-Gruppe. InvestEU soll vor allem Projekte „mit
höherem Risiko“ fördern.
Einer der vier Schwerpunkte wird mit 4 Mrd. Euro der
Bereich „soziale Investitionen und Kompetenzen“ sein. Damit soll das Programm
dazu beitragen, die europäische Säule sozialer Rechte
umzusetzen und die Infrastruktur im Bildungs- und Gesundheitswesen in Europa zu
modernisieren. Jüngstes Beispiel einer Förderung der Gesundheitsinfrastruktur
ist ein mit 20 Millionen-Euro dotiertes Darlehen der EIB an die Finnische
Gesellschaft Nightingale Health zur Entwicklung neuartiger
Blut-Analyse-Techniken mit dem Ziel der Prävention chronischer
Krankheiten.