Hochrangige Konferenz in der Europäischen Kommission.

In einer sich verändernden Arbeitswelt könne nicht erwartet werden, dass sich nur die Menschen auf den Wandel einstellen und anpassen. Vor allem die politischen Entscheidungsträger seien gefragt und müssten ihre Regelwerke und Bildungssysteme an die neuen Gegebenheiten in der Gesellschaft anpassen. Mit diesen Worten eröffnete die für Beschäftigung und Soziales zuständige Kommissarin, Marianne Thyssen, am 9. April, die hochrangige Konferenz zur „Zukunft der Arbeit“ in Brüssel.

Rund 500 Teilnehmer, darunter viele hochrangige Persönlichkeiten aus den Mitgliedstaaten und den Europäischen Institutionen, waren der Einladung der Europäischen Kommission gefolgt. Die Veränderungen in der Arbeitswelt und ihre Auswirkungen auf die Erwerbstätigen, Unternehmen, die Gesellschaft und die sozialen Sicherungssysteme wurden in sechs parallelen Diskussionsrunden debattiert. Eine davon war der Anpassung der sozialen Sicherungssysteme sowie deren nachhaltigen Finanzierung gewidmet.

Deutsche und europäische Stimmen

Auch die deutsche Sozialversicherung war eingeladen, ihre Sichtweise in die Diskussion mit einzubringen. „Um soziale Sicherheit nachhaltig zu finanzieren, brauchen wir eine Vorsorgepflicht für alle Erwerbstätigen“ betonte Ilka Wölfle, Direktorin der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung. „Zur Wahrung großer Solidargemeinschaften und zur langfristigen Finanzierung der Systeme – auch für die kommenden Generationen – müssen alle Erwerbstätigen, unabhängig ob Arbeitnehmer oder Selbständige, in die sozialen Sicherungssysteme einbezogen werden. Sie müssen aber auch ihrer Pflicht zur Entrichtung von Beiträgen nachkommen."

Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatsekretär im BMAS, unterstrich die Bedeutung einer angemessenen sozialen Sicherung für alle Erwerbstätigen und verwies insoweit auf aktuelle Reformüberlegungen zur verpflichtenden Einbeziehung der Selbständigen in die Alterssicherung.

In einer Schlüsselrede betonte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker noch einmal die Bedeutung und Notwendigkeit der von der Kommission auf den Weg gebrachten Initiativen. Er unterstrich aber auch, dass die Kommission keine Harmonisierung der sozialen Sicherungssysteme im Visier habe und verwies dabei auf die aktuelle Reform der Regeln zur Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme. Dabei ginge es vor allem darum, den grenzüberschreitend tätigen Bürgerinnen und Bürgern adäquate Rechte einzuräumen, um den Eindruck zu vermeiden, dass es sich um „Bürger zweiter Klasse“ handele.

Unter dem amtierenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker haben die sozialen Themen auf europäischer Ebene einen hohen Stellenwert eingenommen. Zahlreiche Initiativen zum Wohl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Unternehmen, der Gesellschaft und der Wirtschaft sind auf den Weg gebracht worden. Es ist davon auszugehen, dass auch nach den Europawahlen und dem Amtsantritt der neuen Europäischen Kommission soziale Themen wie demografischer Wandel, die Veränderungen der Arbeitswelt und der Zugang zum Sozialschutz für alle Erwerbstätigen weiterhin auf der europapolitischen Agenda bleiben.

Hintergrund

Die 2017 von der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten proklamierte Europäische Säule sozialer Rechte war eine Herzensangelegenheit des amtierenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und ist damit eine seiner größten Errungenschaften. Die Verwirklichung der in der Säule festgelegten 20 Grundsätze und Rechte zur Unterstützung gut funktionierender und fairer Arbeitsmärkte und Sozialsysteme liegt in der gemeinsamen Verantwortung von Mitgliedstaaten, EU-Institutionen, Sozialpartnern und sonstigen Akteuren. Die Europäische Kommission hatte in der Folge eine Reihe von europäischen Initiativen zur Umsetzung vorgelegt. Diese betreffen unter anderem die Vereinbarung von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige, den Zugang zum Sozialschutz für alle Erwerbstätigen, die Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde sowie transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der EU.

Mit der Konferenz zur „Zukunft der Arbeit“ wollte die EU-Kommission die Debatte über die zukünftige Arbeitswelt und den zu bewältigenden Herausforderungen vertiefen.